Er hat sowohl Schlacht als auch Krieg verloren

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Er hat sowohl Schlacht als auch Krieg verloren
© pa/dpa/Klaus-Dietmar Gabbert Weidmann steht für die alte Bundesbanklinie, in der die Zentralbank ihr Handeln allein an der Inflationsrate ausrichtet. Quelle: pa/dpa/Klaus-Dietmar Gabbert

Dieses Bild aus der Euro-Krise hat sich vielen Beobachtern eingeprägt: Nach dem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs halten der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Bundesbankpräsident die Pressekonferenz.

Schäuble hat das erste Wort. Er erklärt den Verhandlungsstand, mokiert sich über den anmaßend selbstbewussten Finanzminister Griechenlands, doziert über weitere harte Sparaktionen. Der junge Mann neben ihm verzieht keine Miene. Als Mitgastgeber schweigt er beflissen, wartet geduldig. Er weiß: Bei Wolfgang Schäuble kann es dauern.

Jens Weidmann redet erst, wenn er dran ist. Dem Wesen nach ist er Beamter, kein Politiker. Freunde, Gegner, Mitarbeiter und Kollegen loben die Auffassungsgabe des Mittfünfzigers, seine Manieren und seine Loyalität. Weidmann sei ein kluger, angenehmer und verschwiegener Mann. Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, nennt ihn „einen guten persönlichen Freund“.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verabschiedete ihn von seinem Posten im Kanzleramt im Frühjahr 2011 mit ungewöhnlich warmen Worten. So ist es immer. Der Mann wächst allen, mit denen er zusammenarbeitet, irgendwie ans Herz – auch wenn er in der Sache immer weniger mit ihnen übereinstimmt.

Der Volkswirt startet seine Karriere 1997 beim Internationalen Währungsfonds in Washington. Spätestens, als er drei Jahre später Generalsekretär des Sachverständigenrats wird, schauen sich die Berliner Ministerien den Brillenträger genau an.

Aus den Generalsekretären der Wirtschaftsweisen wird später etwas, meistens jedenfalls. Weidmann wurde der wichtigste Wirtschaftsmann im Kanzleramt Merkels – und dann Bundesbankpräsident.

Am vergangenen Donnerstag bat er den Bundespräsidenten überraschend um seine Entlassung. Nun wird er als verkannter Kämpfer beschrieben, als Lotse, der verbittert von Bord geht. So wie seine Vorgänger Jürgen Stark und Axel Weber, die den Posten im Konflikt mit der Europäischen Zentralbank lautstark hinwarfen.

Doch so ist Weidmann nicht. Seine Zeit ist einfach nur gekommen. In der Geld- und Finanzpolitik hat ein grundlegender Umschwung der Verhältnisse stattgefunden, auch in Deutschland dreht sich die politische Großwetterlage gerade – unabhängig davon, wie der nächste Finanzminister heißt. Niedrigzinsen und Staatsverschuldung sind keine Ausnahme mehr, sie sind Teil des politischen Kalküls. Die Notenbanken stehen nicht mehr neben der Politik. Sie machen sie.

Weidmann hält das für falsch. Er ist der Mahner, der die krisenbedingte Geldschwemme als Vorboten eines größeren Verhängnisses sieht, wenn der Ausstieg nicht bald gelingt. Nur, dass er weder die Macht noch die Überzeugungsgabe hatte, die Party zu beenden.

So wurde er in den vergangenen Jahren zum steinernen Gast im Präsidium der Europäischen Zentralbank. Sich dieselbe Rolle nun auch im Diskurs mit der Bundesregierung aufzuladen mag extrovertierte Gemüter reizen. Für Weidmann ist es nichts.

Er steht für die alte Bundesbanklinie, in der die Zentralbank allein auf die Inflationsrate schaut und ihr Handeln daran ausrichtet. Einfach ausgedrückt: Steigt die Geldentwertung über die Marke von zwei Prozent im Jahr, werden die Zinsen angehoben. Denn eine hohe Inflationsrate deutet darauf hin, dass die Konjunktur heiß läuft. Werden Kredite und damit auch Investitionen aber verteuert, lässt die Nachfrage nach, der Preisdruck wird schwächer, die Konjunktur kühlt ab.

Notenbanken gelingt es nicht mehr, den Aufschwung zu zünden

Sind umgekehrt Wachstum und Nachfrage schwach, haben die Anbieter keinen Spielraum für Preiserhöhungen. Die Notenbanken kurbeln die Nachfrage nach Krediten an, indem sie die Zinsen senken. Das Wachstum zieht an, der Wirtschaftszyklus kommt wieder in Fahrt. Und so weiter und so weiter.

Natürlich ist die Welt komplizierter. Die demografische Entwicklung in der Euro-Zone schwächt die Nachfrage strukturell. Die privaten Haushalte sparen zu viel, die Unternehmen investieren zu wenig, in guten wie in schlechten Zeiten. Den Notenbanken gelingt es nicht mehr, den Aufschwung durch niedrige Zinsen zu zünden.

Die Corona-Pandemie, der Klimawandel und die Digitalisierung zwingen dagegen die Regierungen, kurzfristig sehr viel Geld auszugeben. Als Bundesbankpräsident wie zuvor schon als Wirtschaftsberater im Kanzleramt hat Weidmann anerkannt, dass am Ende das politisch Mögliche die Oberhand behält. So hat auch er zugestimmt, als die Europäische Zentralbank in diesem Sommer beschloss, das Inflationsziel künftig „mittelfristig“ auszurichten. Was nichts anderes heißt, als dass man eine höhere Geldentwertung akzeptiert, wenn die Perspektive günstig ist.

Doch Notenbanker wie Weidmann glauben, dass Geldwertstabilität bei aller Unvollkommenheit des traditionellen Inflationsmodells immer noch der beste Maßstab für die Notenbankpolitik ist. Diese Haltung ist in den vergangenen Jahren unmodern geworden.

Lagarde riskiert, sich politisch instrumentalisieren zu lassen

Noch überkommener wirkt die strenge Trennung der Geld- von der Finanzpolitik. Die EZB darf die Länder der Euro-Zone nicht finanzieren. Eigentlich. Tatsächlich aber kauft sie seit der Finanzkrise Staatsanleihen in ganz großem Stil auf und besorgt den Regierungen damit immer wieder frisches Geld. Zwar hat die Notenbank angekündigt, diese Programme zu reduzieren und im kommenden Jahr auslaufen zu lassen. Doch gleichzeitig will sie in Zukunft Klimaaspekte stärker berücksichtigen und schafft sich so das nächste Argument, im Zweifel wieder zu intervenieren.

Weidmann verteidigte diesen Beschluss. Der Klimawandel werde sich auf die Inflation und die Wachstumserwartungen Europas auswirken und müsse deshalb einbezogen werden. Auch hier mahnte er seine Kollegen im Präsidium zur Vorsicht. EZB-Präsidentin Lagarde formuliert da forscher. Sie erhebt den Klimaschutz zu einem Ziel der Notenbank – und riskiert, sich politisch instrumentalisieren zu lassen.

Schlimmer noch: Die neue Bundesregierung, die gerade in Berlin verhandelt wird, könnte eine Lücke in der Corona-Gesetzgebung ausnutzen. Weil die Schuldenbremse erst vom Jahr 2023 an wieder greift, könnte sich der Staat 2022 noch einmal ordentlich verschulden.

Bis zu 500 Milliarden Euro, so denkt Marcel Fratzscher, der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, könnten mobilisiert und in den kommenden Jahren für Klimaschutzinvestitionen ausgegeben werden. Selbst wenn sich FDP-Chef Christian Lindner gegen eine Schuldenrücklage ausgesprochen hat, dementierte bisher keine der drei Parteien, die die neue Regierung verhandeln, solche Überlegungen.

Für den Bundesbankpräsidenten mag das der letzte Anlass gewesen sein, sein Amt niederzulegen. Wenn schon diejenigen, die die Schuldenbremse vor gerade einmal zehn Jahren ins Grundgesetz geschrieben haben, eine Wette auf die Langmut der Notenbank machen, ist nicht nur eine Schlacht, dann ist der Krieg verloren.

Helmut Schmidt (SPD) hat als Bundeskanzler Ende der Siebzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts einmal gesagt, fünf Prozent Inflation seien ihm lieber als fünf Prozent Arbeitslosigkeit. Robert Habeck, Chef der Grünen und einer der Anwärter auf den Finanzministerposten, formulierte das vergangene Woche so: „Für die Zukunft braucht es eine Bundesbank, die auf der Höhe der Herausforderungen der Zeit agiert.“

Die Aussicht, bei künftigen Pressekonferenzen vielleicht mehr reden zu dürfen als bei den Veranstaltungen mit Wolfgang Schäuble, mag den Bundesbankpräsidenten gereizt haben. Dem neuen Finanzminister aber auf offener Bühne den Kopf waschen zu müssen, könnte Weidmann in seinen finstersten Träumen gequält haben. Zum Jahresende ist Schluss.

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