Putins Anti-Sanktions-Bündnis zeige Wirkung gegen die Politik „von einigen Ländern“
Vor zehn Jahren wurde unter russischer Führung die Eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Russlands Präsident Wladimir Putin nannte den Bund ein effizientes Mittel gegen die Sanktionspolitik „einiger Länder“. Zum Bündnis gehören mehrere zentralasiatische Staaten und Belarus.
Die Ländervertreter der EAWU bei ihrem Treffen in Moskau – im Zentrum die Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko (l), und Russlands Wladimir Putin AP/Alexander Kazakov
Russlands Präsident Wladimir Putin sieht die von Moskau geführte Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) als wirksames Mittel gegen westliche Sanktionen. Der Staatenverbund habe seine Effizienz gezeigt angesichts „der von einigen Ländern betriebenen Politik der Sanktionen und des Abbaus vieler Grundpfeiler des internationalen Handels“, sagte der Kremlchef am Mittwoch beim Jubiläumsgipfel in Moskau. Der vor zehn Jahren gegründeten Union gehören neben Russland Armenien, Belarus, Kasachstan und Kirgistan an.
Der gemeinsame Markt und gemeinsame Entscheidungen zum Schutz von Investitionen hätten den Mitgliedern dabei geholfen, sich auf die neuen Umstände einzustellen, meinte Putin.
Die Eurasische Wirtschaftsunion soll perspektivisch weiter wachsen. So haben die Mitgliedsstaaten den Beginn von Verhandlungen mit der Mongolei über eine Freihandelszone abgesegnet.
Am Rande des Gipfels führte Putin auch Gespräche mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan. Die Beziehungen der beiden gelten als gespannt. Moskau betrachtet mit Argwohn die von Paschinjan betriebene Westwendung der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus.
Armenien wiederum hat nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach seiner Schutzmacht Russland vorgeworfen, es im Stich gelassen zu haben.
Beim Gipfel wurde bekannt, dass Eriwan die Finanzierung eines anderen von Moskau geführten Bündnisses, der Militärallianz Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) eingestellt hat. Es gebe Probleme in den Beziehungen, räumte Kremlsprecher Dmitri Peskow ein. Doch der Dialog laufe, daher „tendieren wir dazu, Optimisten zu sein“, so Peskow.
Moskau versucht seit Jahren, neue Mitglieder für den Verbund zu gewinnen, um Integrationsprozesse in der Region zwischen Europa und Asien voranzutreiben und ein Gegengewicht zur EU zu bilden. Bislang verläuft der Prozess schleppend. Mit Kuba und Usbekistan haben nur zwei weitere Staaten den Beobachterstatus inne.