Brandenburgs Linke-Abgeordnete Block verlässt Partei

Marlen Block, Brandenburgs Linke-Abgeordnete.

Die Brandenburger Landtagsabgeordnete Marlen Block ist aus Unmut aus der Partei Die Linke ausgetreten. «Die Erklärung hat uns schriftlich erreicht», sagte Linke-Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die Zeitung «Nordkurier» darüber berichtet.

Block, die auch Vorsitzende des wichtigen Innenausschusses im Landtag ist, begründete ihren Parteiaustritt bei Facebook am Sonntag mit einer zunehmenden Entfremdung der Linken wegen politischer und personeller Entscheidungen oder auch fehlender Entscheidungen. Ihre Arbeit in der Landtagsfraktion will sie demnach bis zum Ende der Wahlperiode ordnungsgemäß zu Ende bringen. Ob sie zu einer anderen Partei wechselt, war unklar. Block war zunächst nicht zu erreichen.

«Dass man den Grundsatz der Parität nicht lebt, man Sahra Wagenknecht hat zu lange gewähren lassen, der Umgang miteinander selten solidarisch war - führte zu einem ständigen inneren Konflikt, den auch die Menschen, die mir in der Partei nahestanden, nicht mehr kitten konnten», schrieb sie. «Meine Haltung, dass der Staat eine humane Flüchtlingspolitik braucht, dass ein Rechtsstaat nur ein solcher ist, der Grundrechte konsequent schützt, der Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit vorantreibt, haben sich nicht geändert. Ich werde weiter dafür streiten, dies aber unabhängig von der Partei Die Linke.»

Vor etwa zwei Jahren war Block als stellvertretende Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Diesen Schritt hatte sie nicht mit grundsätzlichen politischen Differenzen, sondern mit länger andauernden kommunikativen Spannungen begründet. Die frühere Regierungspartei Linke steht in Brandenburg vor der Landtagswahl im September nach einer Schlappe bei der Europa- und der Kommunalwahl unter Druck. Die frühere Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht tritt mit ihrer neu gegründeten Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auch in Brandenburg an.