AfD-Bezirksparteitag in Duisburg: Proteste vor der Halle

Aktivisten haben am Samstag vor der Duisburger Rheinhausen-Halle gegen den AfD-Bezirksparteitag demonstriert. Nach Angaben der Polizei waren ab 13 Uhr rund 50 Menschen vor Ort, in einer zweiten Aktion ab 14 Uhr noch einmal 20 Personen. Die Versammlung sei störungsfrei verlaufen und habe sich um 15.40 Uhr aufgelöst, erklärt Polizeisprecherin Julia Schindler.

Die Aktivisten standen in einer Gruppe auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor dem Haupteingang der Halle. Sie hielten Schilder mit Aufschriften wie „Nazis raus“ und „Wir sind bunt“ hoch und machten Lärm mit Trillerpfeifen und Rasseln. Die Polizei kontrollierte das Umfeld der Halle mit mehreren Einsatzwagen.

AfD-Bezirksparteitag: Aktivisten wurden schon am Vortag kontrolliert

Das AfD-Treffen war erst am Freitagabend bekannt geworden. Ratsherr Alexander Schaary vom Duisburger AfD-Kreisverband bestätigte der Redaktion, dass der Parteitag des AfD-Bezirksverbands Düsseldorf am Samstag in der Rheinhausen-Halle stattfindet. Dazu würden rund 200 Delegierte aus dem Ruhrgebiet und vom Niederrhein anreisen.

Die Polizei war rund um die Halle und teils in den umliegenden Straßen im Einsatz. © FFS | Nick Kaspers|Die Polizei war rund um die Halle und teils in den umliegenden Straßen im Einsatz. © FFS | Nick Kaspers

Zur Protestaktion hat der Demokratiekreis Duisburg aufgerufen. Das Bündnis habe am Freitag von der AfD-Veranstaltung mitbekommen, weil die Polizei vor der Halle mehrere Personen kontrolliert habe. „Dabei wurden auch Leute von uns überprüft, mit dem Verweis, dass morgen eine AfD-Veranstaltung stattfindet“, sagt Aktivistin Margarete Wösthoff.

Am Vorabend habe der Demokratiekreis noch eine Eil-Versammlung bei der Polizei angemeldet und versucht, Aktivisten über die sozialen Medien und telefonisch zu erreichen. „Aber das war dann natürlich sehr kurzfristig. Wenn wir es früher gewusst hätten, wären wir heute viel mehr Teilnehmer gewesen“, meint Almut Kerßenboom vom Bündnis.

Aktivisten kritisieren: „Intransparente Kommunikation arbeitet der AfD zu“

Die Aktivisten kritisieren, dass weder die Polizei noch der Vermieter der Halle, die Stadttochter Duisburg Kontor, den AfD-Bezirksparteitag angekündigt hatten: „Diese intransparente Kommunikation arbeitet der AfD zu. Die können sich hier unbehelligt treffen, während man in anderen Städten wie Essen große Aktionen planen kann. Das ist ein riesiges Problem“, findet Margarete Wösthoff.

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Die Polizei Duisburg bestätigt, dass am Freitag Beamte vor der Halle unterwegs waren, „um zu schauen, dass alles seine Ordnung hat und nichts beschädigt wird“, erklärt Sprecherin Julia Schindler. Das sei üblich, „wenn eine Veranstaltung von politischer Brisanz stattfindet, bei der davon auszugehen ist, dass auch im Vorfeld schon protestiert wird“.

Den AfD-Bezirksparteitag vorher anzukündigen, sei jedoch nicht Aufgabe der Polizei, solange keine Straßen gesperrt werden und keine anderen Einschränkungen für die Öffentlichkeit zu erwarten sind. Schindler sagt: „Wir kündigen private Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nie an. Die finden zuhauf in Duisburg statt und die Polizei ist auch bei nicht-politischen Veranstaltungen vor Ort.“

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