Italien fordert Posten des EU-Kommissionsvizepräsidenten
Italien fordert Posten des EU-Kommissionsvizepräsidenten
Italien fordert den Posten eines Vizepräsidenten in der neuen EU-Kommission, die nach den EU-Parlamentswahlen vergangene Woche entstehen wird.
"Auf jeden Fall muss Italien in der neuen EU-Kommission einen Vizepräsidenten mit einem wichtigen Ressort erhalten", sagte der italienische Außenminister und Vizepremier Antonio Tajani in einem Interview mit der Tageszeitung Quotidiano Nazionale am Sonntag.
"Wir müssen die Stabilität Europas garantieren. Die Europäische Volkspartei (EVP) ist der Garant für die Stabilität. Die Gespräche haben gerade erst begonnen, am Montag wird es einen EVP-Gipfel in Brüssel geben. Dann werden die Verhandlungen über die Kommissionspräsidentschaft beginnen, und die EVP hat bereits gesagt, dass sie ihre Wahl bestätigt und Ursula von der Leyen als unsere Kandidatin vorstellen wird. Dann werden wir sehen, welche Mehrheit möglich ist. Ich würde mir eine populäre, liberale und konservative Mehrheit wünschen. Aber mal sehen, ob die Zahlen vorhanden sind", sagte der Außenminister.
Keine Chance für Draghi als EU-Kommissionschef?
Tajani geht nicht davon aus, dass Italiens Expremier und früherer EZB-Chef Mario Draghi zum neuen EU-Kommissionschef avancieren könnte. "Das glaube ich nicht. Draghi ist ein Fachmann und kein Politiker. Für die Wahl des EU-Kommissionschefs wird es notwendig sein, Vereinbarungen zwischen den verschiedenen europäischen politischen Familien zu treffen. Ich sehe das eher als eine journalistische Vorstellung", so Italiens Chefdiplomat weiter.
Nach Ansicht der EVP, die bei den Europawahlen am vergangenen Sonntag wieder stärkste Gruppierung im Europaparlament wurde, soll die bisherige Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel eine zweite fünfjährige Amtszeit bekommen.
Ungewiss ist jedoch, ob die CDU-Politikerin bei einer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs der EU im Europaparlament genügend Stimmen zusammenbekäme. Möglicherweise könnte sie deshalb auf die Stimmen von Melonis Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) angewiesen sein.