Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Kann dieser Gipfel Frieden bringen?
Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Kann dieser Gipfel Frieden bringen?
Konrad Adenauer arbeitete einen Sommer lang von hier, Sophia Loren und Carlo Ponti lebten gleich sieben Jahre am Bürgenstock: Das Schweizer Resort war lange eine der teuersten Adressen für die Schönen und Reichen Europas. Heute gehört die Anlage dem Staatsfonds von Katar.
Die Geschichte von der globalen Machtverschiebung passt bestens zu der Konferenz, die am Wochenende dort stattfindet. Beim „Summit on Peace“ versucht die Schweiz, einen Weg aus dem Krieg in der Ukraine zu finden. Vertreter aus 90 Staaten reisen dafür an, darunter Frankreichs Präsident Macron, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und auch Österreichs Kanzler Nehammer. Wichtiger sind aber die, die nicht da sind: Russland wurde nicht eingeladen, und China, Moskaus wichtigster Verbündeter, hat abgesagt.
Was kann ein solches Treffen dann bringen – außer hübscher Bilder?
Das hängt davon ab, was man sich erwartet.
Ein Signal
„In der Schweiz geht es nicht darum, Verträge aufzusetzen“, sagt Friedens- und Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff von der Uni Frankfurt. „Die Konferenz soll ein Signal senden, Druck ausüben.“ Dass Russland nicht mit am Tisch sitzt, ist durchaus gewollt: Die Schweiz richtet den Gipfel auf Betreiben der Ukraine aus; die sucht seit Herbst 2022 nach einem geeigneten Ort, um die Welt hinter sich zu scharen. Ein echter „Verhandlungsgipfel“, bei dem es um Schritte zu Waffenstillstand oder mehr gehen soll, hätte der Bürgenstock ohnehin nie sein sollen – das hätte die Ukraine nicht gewollt.
Die Schweiz, die in ihrem Neutralitätsverständnis betonte, beide Parteien am Tisch haben zu wollen, wich dem Dilemma aus: Russland habe , bevor die Einladungen an 160 Staaten ausgeschickt wurden, zu verstehen gegeben, dass man nicht kommen wolle. Darum habe Bern dann gar nichts mehr verschickt.
Für Putins Propaganda war das ein Geschenk. „Der Westen ignoriert unsere Interessen“, ließ er noch am Freitag wissen, um einmal mehr seine eigenen „Friedensforderungen“ zu ventilieren – sprich: Die Kapitulation der Ukraine. Auch im Vorfeld unternahm er alles, um den Gipfel zu torpedieren – mit Erfolg: Chinas Präsident Xi hat abgesagt, auch Brasilien ist nicht dabei.
Für Deitelhoff ist das höchst unglücklich. „Gerade Peking wäre in der Lage, Druck auf Russland auszuüben“, sagt sie. Für Alexander Gabuev von Carnegie Europe hat Xis Absage darüber hinaus Kalkül: „Peking sabotiert die westlichen Friedensbemühungen, um sich selbst als Vermittler zu inszenieren“, schreibt er. Und selbst wenn der Plan nicht aufgehe, hätte Peking vom weiteren Krieg mehr als von einem westlich vermittelten Frieden: Russland bleibe so von seinem großen Partner abhängig.
Am Bürgenstock richten sich darum alle Augen auf Indien. Die Riesennation gewinnt global massiv an Gewicht, hat gute Kontakte zu Russland als auch China. Für Deitelhoff ist es ein „ermutigendes Zeichen“, dass Indien in der Schweiz dabei ist. Sie hat die Hoffnung, dass die Inder „andere wichtige Staaten wie Indonesien und afrikanische Nationen dazu bringen können, sich in einem Friedensprozess zu engagieren.“ Ihre Erwartung ist darum auch, dass am Ende des Gipfels zumindest „ein Fahrplan erarbeitet wird, mit Folgekonferenzen etwa. Wenn Themen kleingekocht werden, das Procedere in kleine Schritte übersetzt wird, ist das schon ein Riesenschritt nach vorn.“
Österreichs Bundeskanzler Nehammer hat ähnliche Hoffnungen. Er nennt die Konferenz „einen ersten Schritt“ zu einem zukünftigen Friedensprozess. Der Ort selbst verspricht für ihn jedenfalls nur Gutes: Als Österreichs Staatsvertragsverhandlungen 1953 stockten, tarf sich Außenminister Karl Gruber dort mit Indiens Premier Nehru – der war damals Sprachrohr nach Moskau.