Die tapsige Ministerin
Die ganze Ampel-Regierung hat ja etwas Tollpatschiges. Eine Frau aber schlägt sie alle. Vorhang auf die Bundesministerin, deren kompletter Bereich Ländersache ist.
Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung
Am 26. Juni 2006 wurde der Braunbär Bruno auf der Kümpflalm erschossen. Der Grund: Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte einen Begriff aus dem Schweizer Bärenmanagement für sich entdeckt und den armen Zuwanderer Bruno einen „Problembären“ genannt. Seither ist der 26. Juni der Problembärentag. Nicht nur auf der Alm, sondern auch im Fußballstadion und in den Ministerien. Denn schon kurz nach dem Abschuss wurde der Begriff, der offenbar eine Bezeichnungslücke schloss, auch auf Fußballspieler mit Hang zum Eigentor und vor allem auf bärige Politiker angewandt.
Jüngst ist er aus dem Gebrauch gekommen, weil es zu schwer geworden ist, einen einzelnen Problembären in der Regierung auszumachen. Irgendwie haben die meisten Ministerinnen und Minister etwas Tollpatschiges an sich. Dass sich aber ausgerechnet die zierliche Ministerin Bettina Stark-Watzinger als bärigste Problembärin entpuppen würde, hätte ich mir in meinen kühnsten Träumen nicht vorstellen können.
Da Bildung und Forschung in Deutschland Ländersache ist, hat eine Bundesministerin für Bildung und Forschung ein ganz grundsätzliches Problem: Was tun? Mit Blick auf ihr Ressort und ihre Zugehörigkeit zur FDP liegt die Antwort eigentlich nahe: die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit verteidigen. Theoretisch tut die Ministerin das auch. In der Praxis tapst sie aber auf großen Pfoten in eine ganz andere Richtung: Sie hält sich offenbar für befugt, über die Medien und mit allen sonstigen Mitteln Universitätsangehörige zu den ihr genehmen Meinungen zu erziehen. Erst äußert sie via „Bild“-Zeitung „Fassungslosigkeit“ über einen offenen Brief von Professoren an Berliner Universitäten, die gegen die Räumung propalästinensischer Besetzungen von Universitätsgebäuden protestiert hatten. Dann wird in ihrem Ministerium eine Prüfung in Auftrag gegeben, ob man den Unterzeichnern rechtliche Schwierigkeiten bereiten und Fördergelder entziehen könne. Rätselhafterweise hat sie das nicht gewusst.
Unsere Autorin ist Philosophie-Professorin an der Ruhr-Universität Bochum. Sie wechselt sich hier mit der Pflanzenbiologin Petra Bauer und der Biochemikerin Birgit Strodel ab.
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