Lauterbach-Partnerin Niejahr: Seitenhieb nach Rücktritt von Malu Dreyer

Lauterbach-Partnerin kritisch nach Dreyer-Rücktritt.

Machtwechsel in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer muss schweren Herzens nach elf Jahren ihr Amt als Ministerpräsidentin abgeben. Von Elisabeth Niejahr, der Partnerin von Karl Lauterbach, kommt dazu ein erstaunlicher Kommentar.

Von einst vier starken SPD-Frauen in den Bundesländern sind nur noch zwei übrig geblieben. Dreyer verkündete am Mittwoch (19. Juni) ihren Abschied als Ministerpräsidentin. Nach der Wahlniederlage von Franziska Giffey in Berlin bleiben von dem SPD-Quartett nur noch Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Anke Rehlinger (Saarland) übrig.

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Lauterbach-Freundin Niejahr meldet sich zu Wort

Malu Dreyer verkörperte zumindest bis zur Ahrtal-Flut die allseits beliebte Landesmutter von Rheinland-Pfalz. Die Sozialdemokraten gewannen die Landtagswahl 2021 vor allem dank ihrer Popularität. Der ganze Wahlkampf war voll auf sie zugeschnitten.

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Dreyer, die an Multipler Sklerose leidet, erklärte, dass ihre „Akkus“ nicht mehr schnell genug aufladen. Die 63-Jährige müsse leider feststellen, dass ihre Kraft endlich sei.

„Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um den Anspruch der Bürger gerecht zu werden“

Malu Dreyer über ihren Rücktritt

Ihr Nachfolger wird der bundesweit bisher unbekannte Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer. Doch hier meldet sich die Lebensgefährtin von Karl Lauterbach, Elisabeth Niejahr, kritisch über X zu Wort.

Kritik an Regierungschef-Wechsel: „Immer unbefriedigend“

Niejahr, die in der Geschäftsführung der Hertie Stiftung arbeitet, kommentierte den Ministerpräsidenten-Wechsel in Rheinland-Pfalz: „Unter Demokratiegesichtspunkten immer unbefriedigend, dass Ministerpräsidenten regelmäßig als Nachrücker und nicht per Wahl ins Amt kommen…“

Der Beitrag ist insofern bemerkenswert, weil die Ampel in Rheinland-Pfalz für die Berliner Koalition ein Vorbild ist und das einzige Regierungsmodell dieser Art auf Landesebene. Bei sofortigen Neuwahlen würden SPD, Grüne und FDP riskieren, auch in diesem Bundesland abzuschmieren.

Zudem werden Ministerpräsidenten in Deutschland, trotz der Personalisierung in Wahlkämpfen, nicht direkt vom Wahlvolk gewählt. Die Ampel hat in Rheinland-Pfalz weiterhin eine stabile Regierungsmehrheit im Landtag bis zur nächsten Wahl 2026.

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Dass sich seine Freundin Elisabeth Niejahr daher so kritisch in die Debatte um Dreyers Nachfolger Schweitzer einbringt, dürfte Lauterbach wohl nicht sehr gefallen. Zumal die Sozialdemokraten jetzt schon den Verlust von Dreyer einstecken müssen. Eine Diskussion über die Richtigkeit der Amtsübergabe macht es dann nicht leichter.