Olaf Scholz News: EU-Spitzenposten: Scholz rechnet mit Wiederwahl von der Leyens

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag. ©picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleibt. "Natürlich ist klar, dass nach dem Ergebnis der Wahlen alles dafür spricht, dass es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen", sagte der SPD-Politiker am Samstag beim G7-Gipfel in Bari in einem Interview mit Welt TV und anderen Medien des Axel-Springer-Konzerns. Der Kanzler verwies dabei auch darauf, dass der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP nicht dagegen spricht, eine weitere Amtszeit der CDU-Politikerin von der Leyen zu akzeptieren.

Scholz sagte weiter, ihm sei es wichtig, dass sich die künftige Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament auf die traditionellen demokratischen Parteien stützen könne und nannte konkret die Christdemokraten, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Das könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren.

Der Frage, ob es gerechtfertigt sei, die italienische Ministerpräsidentin und G7-Gastgeberin Giorgia Meloni als "Postfaschistin" zu bezeichnen, wich Scholz aus. "Sie steht politisch da, wo sie steht, ganz rechts im politischen Spektrum", sagte er.

Zum Zeitplan für die künftige Besetzung der EU-Spitzenämter sagte Scholz: "Alle sind sich sehr einig, dass wir ganz schnell alle diese Fragen in einem Rutsch entscheiden werden." Am Montagabend wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei einem Sondergipfel in Brüssel über das Thema beraten.

Neben dem Kommissionsvorsitz geht es dabei nach Angaben von Scholz um den Posten des EU-Ratspräsidenten und EU-Außenbeauftragten. Als möglicher Kandidat für den Ratschef-Posten gilt der frühere portugiesische Regierungschef António Costa, als mögliche Kandidatin für das Amt des Außenbeauftragten die estnische Regierungschefin Kaja Kallas. Costa gehört wie Kanzler Scholz der Parteienfamilie der Sozialisten und Sozialdemokraten an, Kallas ist wie der französische Präsident Emmanuel Macron bei den Liberalen.

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+++ Redaktioneller Hinweis: Diese Meldung wurde basierend auf Material der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erstellt. Bei Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich bitte an [email protected]. +++