NATO: Russische Offensive bisher kein Durchbruch

Von links: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und NATO-GeneralsekretärJens Stoltenberg

Der scheidende NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet nicht mit „großen Durchbrüchen“ der russischen Truppen in der Ukraine. „Sie haben in diesem Frühjahr und Sommer erneut versucht, eine Offensive zu starten – aber bisher nur marginale Erfolge erzielt“, sagte er in Brüssel.

„Wir haben keine Anzeichen oder Gründe zu glauben, dass Russland die Fähigkeiten oder die Kraft hat, große Durchbrüche zu machen“, sagte Stoltenberg weiter. Die russischen Streitkräfte würden wohl den Druck auf die Ukraine weiter erhöhen und ihre Luftangriffe fortsetzen. Bisher seien die ukrainischen Soldatinnen und Soldaten aber in der Lage gewesen, „die Frontlinie zu halten.“

„Trump kritisiert Verbündete“

Zugleich zeigte sich der Norweger überzeugt, dass die US-Regierung ein „starker NATO-Verbündeter“ bleibe, da dies „im Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten“ sei. Das gelte unabhängig vom Ausgang der Wahlen Anfang November. „Die Kritik des ehemaligen Präsidenten Trump richtet sich nicht in erster Linie gegen die NATO. Sie richtet sich gegen Verbündete, die nicht genug ausgeben, und das hat sich jetzt geändert.“ Derzeit erfüllen 23 der 32 Mitgliedsländer die Vorgabe, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Gespräch mit Selenskyj

Stoltenberg hat sich am Donnerstagnachmittag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im NATO-Hauptquartier in Brüssel getroffen. Dabei sollte es unter anderem um den Gipfel des Verteidigungsbündnisses in der zweiten Juliwoche in Washington gehen. Hoffnungen der Ukraine auf eine baldige Mitgliedschaft hatte Stoltenberg bereits vor längerem gedämpft. Unter den Mitgliedern gebe es bisher nicht den notwendigen Konsens, sagte er.

Das Kriegsland soll jedoch langfristige Zusagen für Militärhilfen geben, zudem will die NATO Waffenlieferung koordinieren und die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte ausbauen (siehe Video oben).

Stoltenberg gibt den Posten des NATO-Generalsekretärs am 1. Oktober an den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte ab. Der Politiker stand damit zehn Jahre an der Spitze der Allianz.