Warum fragt niemand nach den Millionen?

Kommentar

Warum fragt niemand nach den Millionen?

Timo Aichele, stellv. Redaktionsleiter

Der Haushalt kommt einem manchmal vor wie eine Black Box. Muss das sein? Ein Kommentar dazu:

Neulich im Kreisausschuss: Die Räte hörten eine frohe Botschaft, und natürlich stimmten sie zu. Wer sollte schon etwas dagegen haben, dass 2023 mehr Geld übrig blieb als erwartet? Und zwar richtig viel Geld. Ursprünglich hätten der allgemeinen Rücklage 31 Millionen Euro entnommen werden sollen. Stattdessen wuchs die Rücklage sogar um eine Million.

Wundersame Geldvermehrung? Nein, einerseits gab es Budgetkürzungen und Einsparungen beim Personal. Aber andererseits – und zum überwiegenden Teil – ist dieses unverhoffte Plus das Ergebnis von Buchungen.

69 Millionen Euro an „Haushaltsresten“ und fast acht Millionen an „Kassenresten“ wurden „in Abgang gebracht“, wie Kämmerer Markus Sicheneder die Kreisräte in der Sitzungsvorlage informierte.

Das heißt verkürzt, dass diese Beträge im Nachhinein aus dem Etat gestrichen wurden, weil sie nicht gebraucht wurden. Zum Beispiel kann eine Investition ins Wasser fallen, weil für die geplanten Arbeiten keine Baufirma verfügbar ist.

So weit so normal. Für Laien, wie es die ehrenamtlich arbeitenden Kommunalpolitiker nun mal in der Regel sind, ist dieser haushalterische Verschiebebahnhof aber eine Black Box.

Und hier sind wir bei der Kreisumlage. Seit Jahren laufen Bürgermeister und Gemeinderäte dagegen Sturm. Auch 2023 war das so.

Der Geldhunger im Kreisetat bestimmt nun mal die Höhe der Umlage. Nun wurden Teile des Finanzbedarfs im Nachhinein um zweistellige Millionenbeträge nach unten korrigiert. Hätte man sich den ganzen Streit also sparen können? Hätte die Kreisumlage 2023 niedriger angesetzt werden können?

Das muss doch stutzig machen. Im Kreisausschuss gab es aber keine Nachfrage. Der Beschluss fiel einstimmig.