Rassemblement National: Mehr als eine süffige Familienstory
Wie wurde die französische Rechte um die Le Pens so stark? Wer das verstehen will, muss auf eine vergessene Partei aus den 1930ern schauen – und auf Charles de Gaulle.
Als ihr Aufstieg begann: Jean-Marie Le Pen mit seinen drei Töchtern Marine, Yann und Marie-Caroline (von links) im Jahr 1988
Etwas lässt den Führer der französischen Rechten an diesem Februarabend zögern. Mehrere Zehntausend Demonstranten haben sich in der Innenstadt von Paris versammelt. Erzürnt von den Korruptionsskandalen der vergangenen Monate, wollen sie die linksliberale Regierung stürzen. Bereits am Nachmittag war es zu ersten Scharmützeln mit der Polizei gekommen, mit Einbruch der Dunkelheit entlädt sich die Wut in wilden Straßenschlachten, und als gegen Mitternacht rechtsextreme Militante aufmarschieren, fallen die ersten Schüsse. Doch kurz vor dem entscheidenden Angriff auf das Palais Bourbon, dem Sitz der französischen Nationalversammlung, zieht Colonel François de La Rocque, Anführer der rechtsextremistischen Liga Croix de Feu, der "Feuerkreuzler", seine Männer zurück.
Dieser 6. Februar 1934 ist ein Schlüsselmoment in der Geschichte Frankreichs. Dass der faschistische Umsturz damals ausblieb, gilt bis heute meist als Beleg für die Widerstandskraft der französischen Republik, für ihre "immunité" gegen den Faschismus. Dabei ist die wichtigere Lehre aus dem abgebrochenen Parlamentssturm eine andere: Die extreme Rechte in Frankreich ist weit mehr als ein Familienprojekt der Le Pens. Ihre Geschichte ist lang und erfolgreich, und wer den heutigen Rassemblement National und seine Strategie verstehen will, sollte eher auf jenen Tag vor über 90 Jahren zurückschauen als ständig auf Jean-Marie, Marine und ihre Nichten und politischen Ziehsöhne.
Die Le Pens bieten Frankreich seit Jahrzehnten eine rechtsextreme Politikseifenoper in mehreren Staffeln. Wie so viele wichtige Familien des Landes tragen auch die Le Pens ihre Konflikte gern öffentlich aus. Am liebsten in den Hauptnachrichten der französischen TV-Sender. Aufsteigermythos, Wir-gegen-die-Eliten-Inszenierung, große Gefühle: Die süffige Familienstory verdeckt die tiefen Wurzeln des Rechtsextremismus in Frankreich.
Das Land, das sich selbst und anderen als Inbegriff von Republikanismus und Bürgersinn gilt, ist seit der Neuzeit ebenso durch rechte und reaktionäre Kräfte geprägt. Durchs späte 18. und ganze 19. Jahrhundert ziehen sich die erbitterten Kämpfe zwischen Republikanern und Monarchisten. Für Teile der extremen französischen Rechte steht das konterrevolutionäre, katholische Königshaus bis heute für das wahre Frankreich. Auch der alte Le Pen findet sein persönliches Vorbild in den Umbruchjahren nach 1789: Georges Cadoudal, ein Monarchist und Gegner der Französischen Revolution, guillotiniert wegen eines versuchten Attentats auf Napoléon Bonaparte. "Vive le roi!" sollen seine letzten Worte gewesen sein.
Hundert Jahre später erschüttert die Dreyfus-Affäre die Dritte Republik. Der jüdische Offizier Alfred Dreyfus wird aus antisemitischen Motiven fälschlicherweise wegen Landesverrats verurteilt und auf eine Insel verbannt. Intellektuelle und Schriftsteller wie Émile Zola ("J'accuse!") verteidigen ihn. In Paris wüten tagelang Straßenschlachten. Das Land spaltet sich in Pro- und Anti-Dreyfusards, und die neue rechtsextreme Action française mischt heftig mit: In ihr versammeln sich Antisemiten, Monarchisten, Nationalisten und Katholiken. Ihre Schlägertrupps, die Camelots du roi, haben es auf Juden, Freimaurer, Protestanten und Ausländer abgesehen.
Strategisches Kalkül
Das waren die Vorarbeiten, auf die François de La Rocque aufbauen konnte. Jener Mann, der 1934 vor den Gittern des Parlaments gerade noch Halt machte. Was war es, was ihn damals zögern ließ?
Nicht etwa Panik, sondern strategisches Kalkül. La Rocque erkannte, dass der Weg zur Macht für ihn nicht über die Gewalt auf der Straße, sondern über Mäßigung führen würde. Er setzte sich von den Schlägertrupps ab und formte stattdessen 1936 aus seiner rechtsextremen Liga die erste Massenpartei Frankreichs: den Parti social français (PSF). Bis zu 1,2 Millionen Mitglieder hat der PSF zeitweise, mehr als die kommunistische Partei. Nicht nur wegen ihrer Größe und historischen Bedeutung ist die PSF interessant. Sondern vor allem wegen der eklatanten Parallelen zum Rassemblement National.
Denn so, wie sich La Rocque damals von den gewalttätigen Rechten absetzte, öffnete 80 Jahre später Marine Le Pen den Front National zur politischen Mitte. Beide wollten nicht mehr nur für eingefleischte Überzeugungswähler attraktiv sein, sondern für alle: vom Arbeiter über die Lehrerin bis zum Großindustriellen. Und beide Parteien distanzierten sich offiziell vom Antisemitismus.
La Rocque wollte, so wie heute der RN, den Staat nicht umstürzen, sondern von innen her umbauen. Er bekannte sich zur Republik, meinte aber eine ganz andere Republik als die bestehende. Es müsse wieder Ordnung herrschen im Land, die Grenzen müssten für Einwanderer geschlossen werden, forderte der PSF in den 1930er-Jahren. Das "bedrohte Vaterland" gelte es, zu verteidigen. Das sind eins zu eins auch die heutigen Worte von Marine Le Pen und Jordan Bardella.
Wetterte die PSF damals gegen die "staatenlose Finanziers", zielt das RN heute auf die globale Finanzbourgeoisie – mit dem ehemaligen Investmentbanker Emmanuel Macron als Lieblingsfeind. Und was dem PFS die intellektuellen und städtischen Eliten waren, sind heute dem RN die Pariser Bobos: Parasiten, die sich in der Kultur des Genusses und der Faulheit suhlen. Der PSF nannte sich republikanisch, wollte aber, dass Frankreich offiziell ein christliches Land bleibt. Marine Le Pen spricht von einer "identitären Laizität". Echter Franzose, Français de souche, ist nur, wer weiß und katholisch ist. Und Franzose, französisch zu sein, das ist alles, was zählt.
Die verhinderten Wahlen
1940 hätten in Frankreich nationale Parlamentswahlen stattfinden sollen. Doch der Krieg verhinderte sie. In der französischen Parteienforschung ist deshalb bis heute eine der großen, spekulativen Fragen, was bei dieser Wahl wohl passiert wäre: Wie erfolgreich wäre die PSF geworden? Der Historiker und Journalist Jacques Nobécourt ging davon aus, dass La Rocque damals aus dem Stand ein Fünftel der Abgeordnetensitze errungen hätte. Wäre Frankreich bald aus eigenen Stücken ein rechtsextremes Land geworden?
Dazu kam es nicht. Stattdessen wurde Frankreich durch äußere Gewalt zu einem rechtsextremen Land: Nazideutschland überfiel Frankreich, ein Teil der extremen Rechten kollaborierte im Vichy-Regime mit den Besatzern. Der Anführer des Regimes, Marschall Philippe Pétain, brach mit der republikanischen Tradition Frankreichs. Statt Liberté, Égalité, Fraternité prangte nun die Losung Travail, Famille, Patrie an den öffentlichen Gebäuden. Arbeit, Familie und Vaterland statt Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Hunderttausende französische Arbeiter wurden vom Regime zwangsrekrutiert und nach Deutschland geschickt, 75.000 Jüdinnen und Juden deportiert.
Der Vater Jean-Marie Le Pen sympathisiert bis heute offen mit dem Pétain-Regime. Der Marschall habe nichts falsch gemacht, sagt der nunmehr 94-Jährige. In seinem Verlag, mit dem er in den 1960-Jahren sein Geld verdiente, verkaufte er Nazimarschlieder und Reden von Mussolini, Hitler und eben Pétain. Und er verkehrte mit ehemaligen SS-Mitgliedern. Auch Marine Le Pen pflegt als Studentin Kontakte zu rechtsradikalen Schlägertrupps. Einige ehemalige Mitglieder rekrutiert sie später als Parteikader. Doch über Vichy, über Pétain schweigt sie. Distanzierung durch Nichterwähnen.
Völlig diskreditiert
Der im Vergleich zu Pétain gemäßigte La Rocque nimmt einen kleinen Posten in der Vichy-Verwaltung an, engagiert sich aber ab 1940 in der Résistance und arbeitet mit dem britischen Geheimdienst zusammen. Er wird von der Gestapo verhaftet und nach Deutschland gebracht.
Nach dem Zweiten Weltkrieg versucht La Rocque noch, den PSF neu zu lancieren. Aber er scheitert auf ganzer Linie. Die extreme Rechte in Frankreich ist durch die Nazis und durch Vichy völlig diskreditiert. Der gemäßigte Stratege La Rocque hat keine Chance mehr, weil das Land traumatisiert ist von den Schlägern, von der Gewalt. Im April 1946 stirbt er mit 60 Jahren in Paris.
Aber die Vorgeschichte der heutigen französischen Rechten endet hier nicht, es beginnt nur ein neues Kapitel: der Algerienkrieg. Er besiegelte das Ende von Frankreich als Kolonialmacht – ein Trauma, aus dem sich die extreme Rechte der Nachkriegszeit nährte.
1954 wehrten sich die Algerier gegen ihre französischen Kolonialherren. Aus einem Aufstand wird ein offener Krieg, der auf Frankreich selbst überzugreifen droht. Antikolonialisten und Anhänger der Algérie française stehen sich gegenüber. 1958 putschte das französische Militär in der Hauptstadt Algier, Fallschirmtruppen landeten auf Korsika und nahmen die Insel ein. Die Angst vor einem Bürgerkrieg erfasste sogar Paris.
Als Retter der demokratischen Ordnung wurde Charles de Gaulle aus dem schmollenden inneren Exil geholt: Weltkriegsgeneral, Stimme und im Zweiten Weltkrieg Retter des freien Frankreichs, der in seinem Landhaus an seinen Memoiren schrieb und nur darauf gewartet hatte, wieder gebraucht zu werden. Er kam zurück, aber nur unter einer Bedingung: weniger Macht für das Parlament, mehr für ihn, den Staatspräsidenten. De Gaulle wurde zum "republikanischen Monarchen", wie das der Politikwissenschaftler Maurice Duverger nannte. Seine Machtfülle sollte helfen, das Land zur Ruhe zu bringen.
Mehr Macht als der US-Präsident
So entstand die 5. Republik mit einer der sonderbarsten Verfassungen der Welt. Der französische Präsident hat noch mehr Macht als sein Pendant im Weißen Haus in Washington. Er braucht keine eigene Mehrheit im Parlament, kann mit Dekreten an ihm vorbei regieren, wie das Macron seit einiger Zeit gern tut – er kann sogar, wie jetzt geschehen, das Parlament auflösen.
Unter de Gaulle ging der Plan auf. Der General konnte das Land beruhigen, die politischen Extreme blieben unter ihm und seinen Nachfolgern Randphänomene. In jener Zeit begann allerdings die politische Karriere von Jean-Marie Le Pen. Er kämpfte und folterte für die Fremdenlegion in Algerien und sah in De Gaulle und seiner Nachgiebigkeit gegenüber den Algeriern "eine schreckliche Quelle des Leidens für Frankreich", wie er in seinen Memoiren schrieb. Schon 1956 zieht Le Pen mit einer kleinbürgerlichen Protestpartei ins Parlament ein, aber der Erfolg hielt nicht lang. 1972 gründete er den Front National. Lange kam die Partei nicht mal über einen Prozentpunkt der Wählerstimmen. Niemand wollte etwas mit diesen Ex-Nazis, Vichy-Kollaborateuren und ehemaligen Rechtsterroristen zu tun haben, die sich mit Sprengstoffanschlägen und Attentaten gegen den Verlust Algeriens wehrten. Le Pen war in dieser Zeit im gesellschaftlichen Ansehen seiner Landsleute tatsächlich das, als was er sich später gern sieht: der Teufel. Im Herbst 1983 schrieb der Politologe und Historiker Jean-Christian Petitfils in seinem Buch über die extreme Rechte in Frankreich: "Zerstreut in eine Vielzahl winziger Inselchen, machtloser Zusammenschlüsse, Schattenkreise, ist sie [die extreme Rechte] nur noch ein Relikt der Vergangenheit."
Das war eine phänomenale Fehleinschätzung. Bereits ein halbes Jahr später erreichte der Front National bei den Europawahlen mehr als zehn Prozent. Zwei Jahre später, bei den nationalen Parlamentswahlen, bestätigte Le Pen seinen Erfolg. Der Aufstieg zur Macht begann – und er setzt sich bis heute fort.
De Gaulles Hülle
In dieser Gegenwart, und das ist die bittere Pointe von de Gaulles Erfolg, ist es gerade die in den 1950er-Jahren zur Rettung der Republik erdachte Machtfülle des Präsidentenamtes, welche die französische Demokratie gefährdet. Nicht unmittelbar an diesem Sonntag: selbst ein Parlament mit einer RN-Mehrheit und eine Regierung unter einem Premierminister Jordan Bardella kann Präsident Macron lähmen, aber formal nicht stürzen. Doch wenn das RN in drei Jahren auch die Präsidentschaftswahlen gewinnen würde, schlüpfte Marine Le Pen in die Hülle, die sich Charles de Gaulle einst hatte formen lassen.
De Gaulle hat die ungeheure Macht des Amtes genutzt, um mit republikanischen Mitteln das Land zu stabilisieren. Um für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Was eine Präsidentin Marine Le Pen mit dieser Macht anfangen würde, welche Vorstellungen von Ruhe und Ordnung sie damit durchsetzen würde – das ist die unheimliche Frage, vor der Frankreich jetzt steht. François de La Rocque blieb vor 90 Jahren der Erfolg verwehrt. Ein Krieg kam ihm dazwischen. Für seine Erbin Le Pen aber sind nun auf dem Weg in den Élysée-Palast keine größeren Hindernisse zu erkennen.