Beatrix von Storch sieht sich für „Banalität“ bestraft
Berlin. Wegen Bemerkungen über eine Abgeordnete muss AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch 1000 Euro Ordnungsgeld zahlen. Sie selbst weist Vorwürfe der Respektlosigkeit zurück.
Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, kommt 2018 zum Wahlkampfauftakt der hessischen
Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin Beatrix von Storch empört sich über ein im Bundestag gegen sie verhängtes Ordnungsgeld. „Keine Herabwürdigung. Keine Respektlosigkeit. Keine Würdeverletzung“, schrieb von Storch am Donnerstag auf der Online-Plattform X. Dazu teilte sie einen Ausschnitt aus dem Plenarprotokoll, in dem sie die transgeschlechtliche Abgeordnete Tessa Ganserer bei deren männlichem Geburtsnamen nannte.
Ein Land, in dem sie den Namen nicht nennen könne, sei nicht mehr freiheitlich, schrieb von Storch weiter. „Und ein Parlament, das so eine Banalität bestraft, genügt einfachsten rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht mehr.“
Parlamentsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hatte die Sanktion in Höhe von 1000 Euro am Mittwochabend verhängt und damit begründet, dass sich von Storch bei Zwischenrufen „herabwürdigend und respektlos“ über die Abgeordnete Tessa Ganserer geäußert habe.
Göring-Eckardt hatte im Bundestag gesagt, von Storch sei in der Angelegenheit bereits mehrfach ermahnt worden und habe Ordnungsrufe erhalten. „Sie hat damit bewusst und in einem nicht nur geringfügigen Maße gegen die parlamentarische Ordnung und Würde verstoßen.“ Ein Ordnungsgeld wird im Bundestag nur äußerst selten verhängt. In der Regel belässt es das Präsidium bei einem Ordnungsruf.
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