Entscheidung im Bundestag Bundeswehreinsätze in drei Ländern verlängert
Seit 25 Jahren sind deutsche Soldaten im Kosovo stationiert - es ist damit der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Nun verlängerte der Bundestag den Einsatz um ein weiteres Jahr, genau wie zwei weitere Missionen.
Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an den internationalen Einsätzen im Kosovo, in Bosnien und Herzegowina und vor der libanesischen Küste. Der Bundestag verlängerte am Donnerstagabend mit großer Mehrheit die Mandate für die NATO-Mission KFOR und die EU-Mission EUFOR Althea auf dem Balkan sowie für die UN-Mission UNIFIL im östlichen Mittelmeer.
Bis zu 400 Bundeswehrsoldaten im Einsatz
Mit einer Dauer von 25 Jahren ist die KFOR-Mission im Kosovo der am längsten andauernde Auslandseinsatz der Bundeswehr. Als Personalobergrenze ist unverändert eine Zahl von 400 deutschen Einsatzkräften vorgesehen; derzeit leisten rund 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten dort ihren Dienst. Die internationale Truppe - insgesamt sind rund 4800 Soldatinnen und Soldaten aus 28 beteiligten Staaten im Einsatz - soll für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung und für die öffentliche Ordnung im Kosovo sorgen.
Die Sicherheitslage im Kosovo gilt nach wie vor als fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden. Das Land hatte nach einer NATO-geführten Militäraktion im Jahr 1999 und einer UN-Übergangsverwaltung 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien erkennt dies jedoch nicht an. Konflikte gibt es vor allem immer wieder um den Status der ethnisch serbischen Minderheit im Norden des Landes.
Einsatz in Bosnien und Herzegowina
Die EU-Mission EUFOR Althea, an der sich die Bundeswehr mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, soll die Einhaltung des Dayton-Friedensabkommens sichern, mit dem im Jahr 1995 der Bosnien-Krieg beendet wurde. Der Balkanstaat gilt weiterhin als möglicher Konfliktherd.
Schlechte Sicherheitslage im Libanon
Den internationalen UNIFIL-Einsatz, der das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon überwacht, kann die Bundeswehr durch die Bundeswehr-Entscheidung weiter mit bis zu 300 Soldaten unterstützen. Eine Fregatte der deutschen Marine kreuzt dabei im Mittelmeer, um den Waffenschmuggel an die proiranische Hisbollah-Miliz zu unterbinden. Dies diene der Stabilisierung eines "Schlüsselstaats" im Nahen Osten, erläuterte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid.
Die Blauhelm-Mission UNIFIL läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Durch den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas hat sich die Sicherheitslage im Libanon aber deutlich verschärft. Inzwischen kommt es fast täglich zu gegenseitigen Angriffen der mit der Hamas verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon und der israelischen Armee.