Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe aus Kommunistischer Partei ausgeschlossen

Der eine ist seit Monaten verschwunden, der andere nur kurz aufgetaucht. Die früheren Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe sind nun aus der KP entfernt worden. Der Vorwurf: Sie hätten »unrechtmäßige Vorteile erlangt«.

Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe aus Kommunistischer Partei ausgeschlossen

Seit Ende August vergangenen Jahres wurde Chinas Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Nun ist er aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) rausgeworfen worden. Auch sein Vorgänger Wei Fenghe wurde aus der KPCh ausgeschlossen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Gegen Li werde wegen der Vorwürfe von Korruption und Bestechung ermittelt, hieß es weiter. Laut einer Untersuchung habe Li nicht nur eine »große Menge an Geld und Wertgegenständen« angenommen, sondern auch anderen Geld angeboten, »um unrechtmäßige Vorteile zu erlangen«. Auch gebe es Hinweise auf weitere Verstöße. »Als hochrangiger führender Kader der Partei und der Armee hat Li Shangfu seine ursprüngliche Mission verraten (...) das Vertrauen des Zentralkomitees der Partei und der Zentralen Militärkommission missbraucht (...) und der Sache der Partei und der nationalen Verteidigung großen Schaden zugefügt«, so der Bericht weiter.

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Wochenlang verschwunden

Li war im Oktober 2023 ohne Begründung seines Amtes enthoben worden. Zuvor war er wochenlang aus der Öffentlichkeit verschwunden. Er war erst 226 Tage im Amt, so kurz wie kein anderer Verteidigungsminister zuvor. Seit Ende August wurde er nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Dies ist das erste Mal, dass Peking Ermittlungen gegen Li offiziell bestätigt.

Ähnlich waren die Vorwürfe gegen Wei formuliert, der von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister war. Ihm folgte Li, der jedoch nach nur wenigen Monaten im Amt ohne Angabe von Gründen im Oktober durch Marine-Admiral Dong Jun ersetzt wurde. Beide Fälle seien nun der Staatsanwaltschaft übergeben worden, berichtete Xinhua. Auch Wei war monatelang aus der Öffentlichkeit verschwunden, ehe er im Mai wieder gesichtet wurde, berichtete die Hongkonger Zeitung »South China Morning Post«.

Die Partei hatte zuletzt in der Armee verschärft durchgegriffen und hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts ausgewechselt. Im Visier der Partei stand vor allem die Raketentruppe der Volksbefreiungsarmee, die zuvor unter anderem von Wei geleitet wurde.

Ebenfalls im vergangenen Sommer hatte Peking zudem Außenminister Qin Gang abgesetzt und dessen Vorgänger Wang Yi wieder in sein Amt eingesetzt. Auch Qin war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar.

In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Später wird dann oft bekannt, dass die Disziplinarkommission der Partei gegen sie ermittelt.