Russland müsse "reagieren": Putin will ehemals verbotene Raketen produzieren

Für Jahrzehnte gilt zwischen Russland und den USA der INF-Abrüstungsvertrag, der ein Verbot reichweitenstarker Kurz- und Mittelstreckenraketen vorsieht. 2019 steigen die USA aus, während Russland weiterhin auf die Produktion verzichtet. Präsident Putin zufolge aber womöglich nicht mehr lange.

Wo die Raketen stationiert werden könnten, ließ Putin offen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Herstellung von Kurz- und Mittelstreckenraketen angeregt, die unter dem bis 2019 gültigen INF-Abrüstungsvertrag mit den USA verboten waren. "Es sieht so aus, als müssten wir mit der Produktion dieser Angriffssysteme beginnen", sagte Putin mit Blick auf Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern.

Nach der Produktion der Raketen müsse Moskau dann "auf Grundlage der tatsächlichen Situation entscheiden, wo wir sie für unsere Sicherheit stationieren". Putin begründete seine Aussage damit, dass die USA begonnen hätten, Raketen dieser Art bei Übungen in Dänemark einzusetzen. Russland müsse "darauf reagieren".

Die USA haben der Ukraine Raketen mit kürzerer Reichweite geliefert, um das Land im Konflikt gegen Russland zu unterstützen. Im Mai hoben sie dann die bis dahin gültige Beschränkung für Kiew auf, die Waffen nicht gegen Ziele auf russischem Gebiet einzusetzen. Moskau warnte daraufhin vor einer potenziell gefährlichen Eskalation.

Vertrag war einst ein Meilenstein

Der Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen, der bodengestützte Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern verbietet, war ein Meilenstein der Rüstungskontrolle. Er wurde 1988 vom sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnet. Die Vereinigten Staaten traten 2019 aus dem Vertrag aus und begründeten dies mit russischen Verstößen gegen die Vereinbarungen. Moskau erklärte damals, es werde dennoch weiter auf die Herstellung neuer Raketen verzichten, solange die USA keine Raketen in Reichweite russischen Staatsgebiets einsetzen.

In den vergangenen Jahren waren mehrere während des Kalten Kriegs abgeschlossene Rüstungsabkommen zwischen den USA und Russland hinfällig geworden, weil einer der beiden Staaten ausstieg oder die Verträge ausliefen. Im Februar 2023 setzte Russland seine Teilnahme am New-Start-Vertrag aus, dem letzten noch gültigen nuklearen Abrüstungsabkommen zwischen Moskau und Washington.

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