Abzug aus Afghanistan: Der Schatten von Kabul

Chaos: Amerikanische Soldaten bewachen am 15. August 2021 eine Absperrung am internationalen Flughafen in Kabul.

Der Abzug aus Afghanistan, der rasante Fall von Kabul, die hektische Evakuierung über den Flughafen der afghanischen Hauptstadt: Die Umstände dieser dramatischen Zeit beschäftigen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Der Ausschuss konzentriert sich auf die Zeit zwischen dem 29. Februar 2020, als die amerikanische Regierung sich mit den Taliban auf das Doha-Abkommen zum Abzug geeinigt hatten, und dem 30. September 2021, als das Mandat zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan ablief. Am 15. August 2021 fiel Kabul an die Taliban. Er habe es nicht für möglich gehalten, dass dieser 15. so passieren könne, sagt Jens Plötner am Donnerstag im Ausschuss. „Und die Amerikaner so radikal ihre Präsenz einklappen würden“, fügt er an.

Immer weiter dringen die Abgeordneten des Ausschusses vor zu den Akteuren, die damals an wichtigen Stellen in der Bundesregierung saßen und es in Teilen noch immer tun. So wie bei der 37. Sitzung der Beweisaufnahme am Donnerstag, als Plötner befragt wurde, der heute die Abteilung zwei im Bundeskanzleramt leitet und damit der außen- und sicherheitspolitische Berater des Bundeskanzlers Olaf Scholz ist. Damals war er in ähnlicher Weise für den Außenminister Heiko Maas (beide SPD) tätig als Politischer Direktor im Auswärtigen Amt. Der sogenannte D2 gilt als wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Berater der Hausspitze.

Plötner macht zwar gleich bei seiner Einleitung deutlich, dass Afghanistan nicht per se in der Zuständigkeit seiner Abteilung gelegen habe, es hat damals mit Markus Potzel unter anderem einen Sonderbeauftragten für Afghanistan gegeben, der auch schon im Ausschuss befragt worden war. Doch da der Abzug auch NATO-Fragen berührt hat, fiel ihm dafür eine Zuständigkeit zu und spätestens mit dem 15. August und den drängenden Fragen der Evakuierung gab es noch viel mehr zu tun. Was Plötnerberichtet, bekräftigt so nicht nur, wie wenig vorbereitet Berlin auf die dramatische Entwicklung rund um Kabul war – sondern auch, was Deutschland und Europa nach der amerikanischen Wahl wieder drohen könnte: das Drama, wenn der Partner in Washington nicht verlässlich agiert und scheinbar für Berlin nicht zu erreichen ist.

Jens Plötner im Februar in Peking

So versuchte Plötner über die NATO-Schiene damals, die deutsche Position einzubringen, die Szenarien für den Abzug nicht wie im Doha-Abkommen vorgesehen an einem Zeitstrahl zu orientieren, sondern an den tatsächlichen Bedingungen. Mit wenig Erfolg. Die Trump-Administration hatte das Doha-Abkommen verhandelt und die Partner überrascht. „Wir hätten das Doha-Abkommen so nicht verhandelt“, sagt Plötner. Danach beschreibt er, wie man jeden Tag Sorge gehabt habe, dass ein Tweet des Präsidenten die Lage noch weiter verschlimmern könnte.

Als die Amerikaner Ende 2020 einen größeren Abzug ankündigten, schrieb Plötner dem Außenministerium eine E-Mail, in der er sich über den Vorgang beschwerte. Aber auch nach der Amtsübernahme von Präsident Biden wurde nicht einfach alles besser – im April 2021 kündigte Biden den Abzug bis zum Jahrestag des 11. September an und diktierte damit auch den Zeitrahmen für den Rückzug der Bundeswehr. Unter Trump habe man mit seiner Position sehr geringen Einfluss gehabt, sagt Plötner, „wenn überhaupt“. „Verbündete hatten für ihn keinen großen Stellenwert.“ Unter Biden habe man die deutsche Position abgefragt. Die sei eingeflossen in amerikanische Diskussionen, die aber zu einem anderen Ergebnis gekommen seien. Es habe aber eine „andere Qualität der Berücksichtigung“ gegeben als unter Trump.

Zu den dramatischen Tagen rund um den Fall von Kabul ist viel bekannt, noch in einer Sitzung des Krisenstabs der Bundesregierung am 13. August war man auch beim Bundesnachrichtendienst nicht davon ausgegangen, dass Kabul kurz vor dem Fall stand – wie es zwei Tage später passieren sollte. Plötner berichtet von einem Telefonat des amerikanischen Außenministers Blinken mit Maas aus diesen Tagen, als es noch darum ging, dass die Amerikaner ihr Personal bis zum 31. August auf den Flughafen der Hauptstadt konzentrieren wollten. Wenn es um Details zum Krisenstab am 13. August geht, sei es auch nur die Frage, ob er daran teilgenommen habe, kann Plötner sich nicht erinnern.

Maas’ letzte große Mission

Schon der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) versucht bei seinen Fragen aber auch, Eindrücke zu bekommen vom Verhalten des damaligen Außenministers. Plötner berichtet, wie er nach dem 15. August mit Maas beraten habe, was das alles mit der Region mache. Plötner habe ihm den Vorschlag gemacht, in die Region zu reisen.

Unmittelbar nach dem Ende der Rettungsaktion der Bundeswehr in Kabul flog Maas am 1. September los. Es war seine letzte größere Mission. Plötner war dabei. Man besuchte fünf Anrainerländer in wenigen Tagen: Türkei, Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Qatar. Es ging darum, denen, die man im Stich gelassen hatte, Fluchtwege zu öffnen oder offen zu halten. Von bis 40.000 Schutzsuchenden wurde damals ausgegangen, die Bundeswehr-Mission hatte knapp 5000 gerettet.

Die Evakuierungsmission war „Phase 1“, „Phase 2“ sollte die Ausreise auf anderen, zivilen Wegen sein. Aber die Grenzen zu den Nachbarländern waren offiziell geschlossen, der zivile Teil des Flughafens von Kabul teilweise zerstört. Plötner und sein Team wollten Auswege bahnen, diskret und entschlossen. Keines der Länder, die Maas besuchte, mochte offiziell weitere Afghanistan-Flüchtlinge aufnehmen. Deshalb suchten Maas und Plötner stille Vereinbarungen, kleine Transporte und unauffällige Wege. Im Gepäck hatten sie jede Menge Geld, mehr als 500 Millionen Euro.

Palast mit vergoldeten Türbeschlägen

In Tadschikistan traf Maas auf Emomalij Rahmon, einen ehemaligen Sowjet-Kolchosvorsitzenden, der seit mehr als 30 Jahren regiert und Maas in seinem Traumpalast mit vergoldeten Türbeschlägen und hohen Spiegelsälen empfing. In Pakistan standen der Ministerpräsident, der Außenminister und der Generalstabschef auf dem Terminzettel. Auch in Usbekistan nahm man die deutsche Delegation in Empfang. Am Ende eines langen Tages in Duschanbe beobachteten Journalisten eine Szene, welche die Lage umschrieb: Maas saß allein im Garten der Botschaft auf einer Bank und hielt inne.

An einem weißen Gartentisch wälzten eine Handvoll Spitzenbeamte des Auswärtigen Amtes Papiere, erörterten Varianten und telefonierten. Der Minister, etwas abseits, schaute für ein paar Minuten in die Bäume. Auch in den Gesprächen mit den Journalisten führte nicht länger Maas das Wort, sondern Plötner. Hatte das Auswärtige Amt zu wenig getan, um Schutzsuchenden zu helfen? Dauernd wurde Maas das unterwegs gefragt, seine Antworten wurden immer einsilbiger.

Plötner wird im Ausschuss gefragt, zu welchen Themen sich der Außenminister am meisten interessiert habe. Plötner – der vorher schon erzählt hat, wie viel 2021 über Afghanistan hinaus los war – sagt, er habe mit Maas über seine Themen geredet und er habe sich über ein mangelndes Interesse an diesen nicht beklagen können. Er habe den Eindruck gehabt, Maas hätten die Ereignisse um den 15. August „persönlich sehr mitgenommen“. Maas selbst soll dazu Anfang Dezember als Zeuge im Untersuchungsausschuss befragt werden. Am 19. Dezember steht die letzte Zeugenbefragung auf dem Programm: Geladen ist Angela Merkel.