Bundesregierung beschließt Einsatz im Roten Meer

Eine erste Fregatte ist bereits auf dem Weg ins Rote Meer, nun hat die Ampel die deutsche Beteiligung an einem EU-Einsatz vor Ort beschlossen. Der Bundestag kann allerdings sein Veto einlegen.

Bundesregierung beschließt Einsatz im Roten Meer

Die Bundesregierung hat die deutsche Beteiligung am geplanten EU-Militäreinsatz im Roten Meer offiziell beschlossen. Daran sollen sich bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten beteiligen können, wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in der Bundespressekonferenz in Berlin mitteilte. Das Mandat, das bis zum 28. Februar 2025 laufen soll, muss erst noch vom Bundestag beschlossen werden.

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Die deutsche Fregatte »Hessen« mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord ist bereits auf dem Weg in das Einsatzgebiet. Laut Büchner wird die Bundeswehr auch Stabspersonal für die EU-Operation »Eunavfor Aspides« bereitstellen. Ihr Ziel ist es, im Roten Meer die Handelsschifffahrt gegen Angriffe der militant-islamistischen Huthi-Miliz zu sichern.

Attacken der selbst ernannten »Achse des Widerstands«

Die schiitische Huthi-Miliz befindet sich seit Jahren im Bürgerkrieg mit der international anerkannten Regierung des Jemen, seit 2014 kontrolliert die mit Iran verbündete Miliz die jemenitische Hauptstadt Sanaa. Im März 2015 begann ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis, zugunsten der Regierungstruppen einzugreifen. Allerdings gelang es dem Bündnis nicht, die Huthis zu besiegen.

Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober hat die Huthi-Miliz im Jemen zahlreiche Schiffe im Roten Meer angegriffen. Die Miliz sieht sich als Teil der gegen Israel gerichteten selbst ernannten »Achse des Widerstands«, zu der neben der Hamas unter anderem auch die Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon gehört.

Das Einsatzgebiet umfasse die zentrale Verbindungsachse zwischen Asien und Europa, über die ein großer Teil der Energielieferungen für Europa und des weltweiten Warenverkehrs befördert würden, sagte Büchner. »Die Angriffe der Huthi-Miliz aus von ihr kontrollierten Gebieten im Jemen auf die internationale Schifffahrt seit Mitte November 2023 im Einsatzgebiet haben bereits jetzt die Sicherheit des Seeverkehrs erheblich gefährdet und untergraben die Stabilität in einer ohnehin volatilen Region.«

Die anhaltende Gewalteskalation und die Bedrohung von Schiffsbesatzungen bedingten eine »robust ausgestattete militärische Operation«, betonte der stellvertretende Regierungssprecher. Die Bundesregierung habe gemeinsam mit den EU-Partnern auf eine zeitnahe Einrichtung der Operation hingewirkt.