Wahllokale in Berlin geschlossen – Wahlbeteiligung wohl niedriger als 2021

In Berlin waren 550.000 Bürger aufgerufen, erneut abzustimmen. Die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 verlief ohne größere Vorkommnisse. Die Wahllokale sind seit 18 Uhr geschlossen, doch bis Ergebnisse vorliegen, ist Geduld gefordert.

Rund zweieinhalb Jahre nach der von Pannen überschatteten Bundestagswahl 2021 hat ein Teil der Berliner erneut gewählt. Die Wahllokale schlossen am Sonntag um 18 Uhr. Eine Prognose um 18 Uhr oder Hochrechnungen im Laufe des Abends wird es aber nicht geben. Ein vorläufiges Endergebnis wird in der Nacht erwartet.

Neu gewählt wurde nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken, also in etwa einem Fünftel. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 550.000 Berliner.

Bereits zum Mittag zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Bezogen auf die Wahlberechtigten bei der Wiederholungswahl meldete die Landeswahlleitung für 12 Uhr ein Wert von 18,3 Prozent. Die berlinweite Wahlbeteiligung zur Hauptwahl lag für das Wiederholungswahlgebiet zur gleichen Zeit bei 26,8 Prozent der Wahlberechtigten.

Die Wahlbeteiligung insgesamt – Wiederholungswahlbezirke und gültige Bezirke aus 2021 – lag mit Stand 12 Uhr bei 25,2 Prozent. Damit rangierte die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt um zwei Prozentpunkte niedriger als zur Hauptwahl 2021, wie die Landeswahlleitung mitteilte.

Unfall, fehlender Schlüssel, Wahlvorstand „unkooperativ“ – Wahl startete in zwei Lokalen später

Von kleineren Verzögerungen abgesehen verlief die Wiederholung aus Sicht der Landeswahlleitung ruhig verlaufen. In zwei Fällen kam es zu Verzögerungen. In einem Wahllokal (605/606) im Bezirk Pankow fehlte ein Schlüssel für einen abgeschlossenen Raum mit den Wahlunterlagen, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler der Deutschen Presse-Agentur schilderte. Der Wahlvorstand hatte demnach den Schlüssel nicht von der dortigen Kita bekommen. Unterlagen seien dann vom Bezirk geliefert worden, sodass das Lokal mit 40 Minuten Verzögerung um 8.40 Uhr geöffnet habe. Über diesen Fall hatte zuvor der RBB berichtet.

Stephan Bröchler, Landeswahlleiter für Berlin, und Ruth Brand, Bundeswahlleiterin, besuchten das Wahllokal 107 in Berlin-Mitte dpa/Christoph Soeder

In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. „Das kann bei der besten Organisation passieren“, sagte der Landeswahlleiter. In einem Wahllokal in Pankow wurde ein Wahlvorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er „unkooperativ“ gewesen sein soll. Zunächst hieß es, der Mann sei angetrunken gewesen. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.

Auch wenn für Bröchler diese „niedrigschwelligen“ Fälle ärgerlich sind, größere Vorkommnisse gab es demnach am Sonntag bis zum frühen Nachmittag nicht. Es sei alles im „grünen Bereich“.

2021 hatte Berlin sowohl die Bundestagswahl als auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten auf bis dahin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts – die Liste der Probleme war lang, seitdem wurde vieles umgekrempelt. Die Wahlen auf Landes- und Bezirksebene waren bereits am 12. Februar 2023 komplett wiederholt worden.