Die US-chinesischen Beziehungen sind schlecht, direkte Gespräche auf Spitzenebene gibt es nur selten. Nun haben sich die Verteidigungschefs der beiden Großmächte erstmals seit langer Zeit wieder ausgetauscht.
USA – Lloyd Austin: Verteidigungsminister telefoniert mit chinesischem Amtskollegen
In der diplomatischen Eiszeit zwischen den USA und China gibt es womöglich etwas Bewegung. Erstmals seit November 2022 haben sich US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein chinesischer Amtskollege Dong Jun ausgetauscht. Das etwa einstündige Telefonat zwischen den beiden Topmilitärs fand laut Pentagon am Dienstagmorgen statt.
Wie das US-Verteidigungsministerium im Anschluss in einer schriftlichen Mitteilung bekanntgab, habe Austin die »Wichtigkeit der Freiheit der Seefahrt auf hoher See« unterstrichen und dabei insbesondere auf das Südchinesische Meer verwiesen. Mit den Umschreibungen dürfte insbesondere die chinesische Marinepräsenz in dem Seegebiet gemeint sein.
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Dort hatte es zuletzt immer wieder Zusammenstöße zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen gegeben. China reklamiert weite Teile des Südchinesischen Meers für sich.
Gesprächsthemen von Ukrainekrieg bis Nordkorea
Laut Pentagon ging es in dem Gespräch auch um den Ukrainekrieg, Nordkorea und die sogenannte Ein-China-Politik. Mit der Ein-China-Politik ist die außenpolitische Prämisse gemeint, dass es nur ein China gibt, dass neben Festlandchina unter anderem auch Taiwan umfasst. China erachtet diese Linie als Grundvoraussetzung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen.
Hochrangige Armeevertreter beider Seiten hatten sich zwar zwischenzeitlich weiter ausgetauscht, das letzte Gespräch zwischen Austin und seinem damaligen Amtskollegen Wei Fenghe hatte jedoch im November 2022 am Rande eines Gipfeltreffens in Kambodscha stattgefunden. Ein Besuch der US-Demokratin Nancy Pelosi in Taiwan im August 2022 hatte zu schweren Spannungen und einem massiven Anstieg der chinesischen Militäraktivitäten rund um die Insel geführt.
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping hatten sich bei einem Treffen im November vergangenen Jahres um eine Entspannung des schwierigen Verhältnisses bemüht. Es wird erwartet, dass US-Außenminister Antony Blinken noch im April nach China reist. Militärvertreter beider Staaten waren bereits Anfang des Monats auf Hawaii für Treffen zusammengekommen.
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