"Übersteigt meine Fantasie": Scholz will an Zusammenarbeit mit BSW nicht einmal denken

Glaubt man aktuellen Umfragen, scheint es durchaus realistisch, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) künftig im Bundestag vertreten ist, im Herbst dürfte es bereits in mehrere ostdeutsche Landtage einziehen. Für Kanzler Scholz sind Gedankenspiele über mögliche Koalitionen völlig indiskutabel.

Nichts spreche für ein Bündnis der Sozialdemokraten mit der Wagenknecht-Partei, sagt Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich eine Regierungszusammenarbeit seiner SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht vorstellen. “Dafür spricht überhaupt nichts”, sagte Scholz der “Märkischen Allgemeinen Zeitung” im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Das BSW hat keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht.”

Konkret gefragt, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung von BSW und SPD für denkbar hält, sagte Scholz: “Nein, das übersteigt meine Fantasie.”

Die ehemalige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter hatten die Partei BSW im Januar gegründet. Das BSW will bei den Europawahlen im Juni sowie bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg antreten. In bundesweiten Umfragen steht die Partei bei fünf Prozent oder sogar etwas darüber. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer lag sie damit vor der FDP mit 4 Prozent und der Linken, die auf 3 Prozent kam.