Archiv: Neonazis um Tommy Frenck veranstalteten im Juli 2017 im thüringischen Themar ein Rechtsrockkonzert mit über 5000 Besuchern.
Ein vom Thüringer Verfassungsschutz als deutschlandweit bekannter Rechtsextremist bezeichneter Bewerber ist für die Kommunalwahl im Landkreis Hildburghausen zugelassen worden. Er kann damit bei den Wahlen am 26. Mai erneut als Landratskandidat antreten. Eine Mehrheit im zuständigen Wahlausschuss habe die Kandidatur von Tommy Frenck zugelassen, sagte der Wahlleiter des Landkreises, Mario Geitt, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Von den fünf Mitgliedern des Ausschusses hätten drei für die Zulassung von Frenck votiert, zwei dagegen, so Geitt.
Der 37-jährige Frenck ist seit Jahren eine zentrale Figur in der rechtsextremen Szene Thüringens. Er gilt etwa als Organisator von Rechtsrock-Konzerten. In der Vergangenheit wurde er in Verfassungsschutzberichten namentlich erwähnt, zuletzt auch im Jahr 2022.
Den Mitgliedern des Wahlausschusses hatte der Thüringer Verfassungsschutz vor ihrer Entscheidung ein eigenes Dossier über Frenck zur Verfügung gestellt. Geitt sagte, diese sieben Seiten hätten die Ausschussmitglieder „zur Kenntnis genommen“. Die Entscheidung des Wahlausschusses ist nach Angaben Geitts unanfechtbar.
Das Thüringer Kommunalwahlgesetz schließt Extremisten eigentlich von der Teilnahme an Bürgermeister- und Landratswahlen aus. Nach der geltenden Rechtslage „kann nicht gewählt werden, wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.
Auch bei der Landratswahl 2018 war Frenck trotz dieser Rechtslage bereits als Landratskandidat zugelassen worden. Damals hatten sich fast 17 Prozent der etwa 54 500 Wahlberechtigen im Landkreis Hildburghausen für ihn als Landrat ausgesprochen. Gegen die mögliche Zulassung Frencks auch bei der nächsten Landratswahl hatte es in den vergangenen Tagen bereits Proteste gegeben.
News Related-
Schneefall im Thüringer Wald: Langlaufstrecken präpariert
-
Wetter in Bayern: Mehrere Unfälle nach Wintereinbruch - neuer Schnee erwartet
-
Neue Preisregeln für Streamingdienste und keine Nummernschilder für Tesla
-
Wintereinbruch im Vogtland führt zu Behinderungen bei Bahn
-
Schneefall und rutschige Straßen: Wintereinbruch sorgt für Glätteunfälle in Brandenburg
-
Verspätungen und Ausfälle bei Berliner S-Bahn
-
Nordkorea räumt erstmals seit über 50 Jahren Gegenstimmen bei Wahlen ein
-
BR Volleys wollen sich in Ankara «gut aus der Affäre ziehen»
-
Beliebte Modefirma Shein beantragt Börsengang
-
5,5 Millionen Menschen heizen aus Geldmangel nicht angemessen
-
GfK-Barometer: Konsumlaune der Deutschen hellt sich auf – minimal
-
FOKUS 1-Novartis will nach Sandoz-Abspaltung stärker wachsen
-
Studierendenzahl sinkt zweites Jahr in Folge - aber mehr Erstsemester
-
Umfrage - Nur 35 Prozent glaube an bessere Regierung mit Union