Deutsche Wachstumsschwäche: Der ruinierte Aufschwung

Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) während einer Kabinettssitzung der Bundesregierung Mitte November

Es ist ein Lehrstück, wie man einen Aufschwung ruinieren kann. Das ganze Jahr über hat die Ampelkoalition die Verbraucher und die Unternehmen mit immer neuer Unruhe geschockt. Stichworte sind der Streit um die Heizungen oder die Sonder-Energiepreise für energieintensive Unternehmen. Immer wirkt es wie ein Hin und Her und ganz sicher kann sich in Deutschland niemand mehr sein, ob diese Regierung am nächsten Tag noch hält, was sie versprochen hat.

Eine solide Grundlage, die genügend Vertrauen für den Kauf des neuen Großfernsehers oder für die Investition in die neue Maschine schafft, bietet diese Politik nicht. Nun ist der Ifo-Geschäftsklimaindex das dritte Mal nacheinander gestiegen, moderat zwar, aber immerhin.

Die Wende bleibt diesmal aus

Die Gegenwinde für die wirtschaftliche Erholung lassen nach. Eigentlich zeigt ein dreimaliges Auf des Ifo-Index einen Wendepunkt der Konjunktur an. Nach dem Fiasko der Ampelkoalition mit ihren haushaltspolitischen Luftbuchungen ist davon dieses Mal nicht mehr zwingend auszugehen. Das traurige Lehrstück dauert an.