Ukrainehilfen: Bundeskanzler Olaf Scholz entgleitet die Taurus-Debatte

Deutschland will der Ukraine keine Marschflugkörper liefern. Doch jeder Erklärungsversuch des Kanzlers wirft neue Fragen auf. Was hinter seinem Kalkül steckt.

In der Taurus-Debatte bekommt Kanzler Olaf Scholz (SPD) Widerspruch aus allen Richtungen. Nachdem der Kanzler am Montag erstmals sein Nein zur Taurus-Lieferung begründet hatte, schrieben Nutzer auf der Plattform X eine sogenannte Community Note, um den Kanzler-Taurus-Tweet zu korrigieren.

Am Dienstagabend warf dann Anton Hofreiter (Grüne) dem Kanzler im ZDF sogar vor, „erkennbar die Unwahrheit“ zu sagen. Und als ob das alles nicht reicht, hatte kurz zuvor die britische Regierung ganz offiziell Scholz widersprochen.

„Kanzler schließt Lieferung von Taurus aus mit der Begründung, die Deutschen können nicht das machen, was Briten und Franzosen machen, worauf Briten und Franzosen sagen, sie machen gar nicht, was der Kanzler sagt, das sie machen“, fasste die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin die konfuse Debatte auf X zusammen.

Sagt der Kanzler also tatsächlich die Unwahrheit, und das sogar willentlich, wie Hofreiter ihm vorhält? Oder liefert sich das Land, aufgehängt an einem Waffensystem, wie schon so oft in der Vergangenheit eine Symboldebatte, bei der die Fakten durcheinandergehen?

Aus Sicht des Kanzlers geht es bei der Taurus-Frage potenziell um Krieg und Frieden. Er hält die Entscheidung über die Lieferung für so sensibel, dass er wichtige Beweggründe nicht kommuniziert. Deshalb wirft jeder Erklärungsversuch neue Fragen auf.