Bundesfamilienministerin Paus will stärker gegen Hass im Netz vorgehen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne)

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich besorgt über die Debattenkultur im Internet geäußert. „Wir müssen derzeit erleben, dass im Netz immer weniger Demokratie stattfindet“, sagte Paus am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Deshalb müsse das Internet nun ein Stück weit zurückerobert werden. Paus will am Dienstag bei einer Pressekonferenz eine Studie zum Hass im Netz vorstellen.

Obwohl man Hass-Posts inzwischen bei den jeweiligen Diensten melden könne, habe man den Eindruck: „Es ist einfach eine Riesenflutwelle, die da über einen kommt, und mit jedem Post, den man meldet, kommen zehn oder 20 oder 100 oder 1000 weitere hinzu“, führte Paus aus. „Von daher fühlte auch ich mich dann teilweise sehr ohnmächtig.“

Paus: Hilfe für Betroffene wichtig

Vor diesem Hintergrund ist die Bundesfamilienministerin nach eigenen Angaben froh, „dass es inzwischen den Digital Services Act gibt, der jetzt auch bereits europaweit in Kraft ist“. Dieses Gesetz über digitale Dienste soll unter anderem sicherstellen, dass illegale Inhalte wie Hassrede nach entsprechenden Hinweisen schneller aus dem Netz entfernt werden.

Deutschland arbeite zudem an weiterer nationaler Gesetzgebung, erklärte Paus: „Das ist die eine Seite, dass wir tatsächlich bei der Regulierung noch mal gucken müssen, was können wir da besser machen.“ Aber auch Präventionsangebote gegen Hass im Netz müssten besser werden. „Da fühle ich mich mit verantwortlich.“

Mit Blick auf den Vollzug müssten zudem die Behörden „jetzt auch in die Lage kommen, da tatsächlich zu arbeiten“, sagte Paus weiter. Außerdem sei konkrete Hilfe für betroffene Menschen wichtig, damit sie ihr Recht auch durchsetzen könnten.

Gemeinsam mit dem „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ stellt Paus am Vormittag in Berlin die Ergebnisse einer Studie zu Hass in den sozialen Medien vor. Bereits vorab hieß es: Gewaltandrohungen, Diskriminierung, unverhohlener Rassismus und Antisemitismus seien an der Tagesordnung.