Scholz erteilt Abkehr von Rente für langjährig Versicherte klare Absage

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Forderungen aus Union und FDP nach einer Abkehr von der abschlagsfreien Rente für langjährig Versicherte eine klare Absage erteilt. “Das ist eine faire Regelung”, sagte Scholz beim Auftakt des SPD-Europawahlkampfs.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus Union und FDP nach einer Abkehr von der abschlagsfreien Rente für langjährig Versicherte eine klare Absage erteilt. “Das ist eine faire Regelung in unserem System”, und “das wird mit uns auch nicht geändert”, sagte Scholz am Samstag auf der Auftaktveranstaltung des SPD-Europawahlkampfs in Hamburg. “Das sind doch tolle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die lange gearbeitet haben”, sagte er weiter zur sogenannten Rente mit 63.

Auch Forderungen nach einer Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters lehnte der Kanzler ab: “Ich bin gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters, weil das nur dazu führt, dass die Renten de facto gekürzt werden.” Die SPD sorge vielmehr dafür, “dass es ein stabiles Rentenniveau gibt” und “ich halte das für etwas Notwendiges”.

Generell wandte sich Scholz gegen Angriffe auf den Sozialstaat von der CDU/CSU und “manchen Anderen”. Was hier erreicht worden sei, “ist etwas, das für uns alle wichtig ist bis in die Mittelschicht, weil man sich darauf verlassen kann”, hob er hervor.

Bei der sogenannten Rente mit 63 geht es um die abschlagsfreie Rente nach mindestens 45 Beitrittsjahren. Tatsächlich verschiebt sich allerdings das Eintrittsalter mit dem Geburtsjahr schrittweise nach oben. Ab dem Geburtsjahr 1964 kann diese Rente für besonders langjährig Versicherte erst mit 65 Jahren in Anspruch genommen werden. Für den aktuell betroffenen Geburtsjahrgang 1960 sind es 64 Jahre und vier Monate.

bk/pw