Russland legt Veto gegen UN-Resolution zu Nordkorea ein

New York. Russland hat sein Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea eingelegt. Die Überwachung von Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea durch ein Gremium aus UN-Experten wird dadurch praktisch aufgehoben. Die Details.

Vertreter der Mitgliedsländer stimmen während einer Sitzung des Sicherheitsrates im Hauptquartier der Vereinten Nationen ab. (Archiv)

Russland hat sein Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea eingelegt. Dadurch wird die Überwachung von Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea durch ein Gremium aus UN-Experten praktisch aufgehoben. Eingebracht wurde die Resolution von den USA. Mit ihr wäre das Mandat des Gremiums um ein Jahr verlängert worden. Mit dem russischen Veto wird seine Tätigkeit jedoch gestoppt. 13 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats stimmten für die Resolution, Russland machte von seinem Vetorecht Gebrauch und China enthielt sich.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte vor der Abstimmung, westliche Länder versuchten, Nordkorea zu „strangulieren“. Die Sanktionen hätten sich als „irrelevant“ und „von der Realität losgelöst“ erwiesen, was die Einschränkung des nordkoreanischen Atomprogramms angehe. Die Resolution ändert nichts an den Sanktionen selbst. Sie bleiben weiterhin in Kraft.

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