Robert Habeck in Kiew eingetroffen

Robert Habeck ist mit einer Wirtschaftsdelegation in die ukrainische Hauptstadt gereist. Der Vizekanzler will mit Präsident Selenskyj über die jüngsten russischen Angriffe auf die Infrastruktur der Ukraine sprechen.

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ist in Kiew eingetroffen. Er wird bei dem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehen die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische Energie-Infrastruktur, Nothilfe, die Stärkung der ukrainischen Wirtschaft und die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland. Der Wirtschaftsminister will bei seinem Besuch auch die Wiederaufbaukonferenz (»Ukraine Recovery Conference«) für die Ukraine im Juni in Berlin vorbereiten.

DER SPIEGEL fasst die wichtigsten News des Tages für Sie zusammen: Was heute wirklich wichtig war – und was es bedeutet. Ihr tägliches Newsletter-Update um 18 Uhr. Jetzt kostenfrei abonnieren.

Habeck sagte bei seiner Ankunft, der Besuch falle in eine Zeit, in der die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit jede Unterstützung benötige. »Und ein Kampf um Freiheit ist es.« Er fügte hinzu: »Ja, die Ukraine kämpft für ihre eigene Selbstbestimmung, für ihre territoriale Integrität gegen Putins Aggression, aber sie kämpft eben auch für die Werte, die Europa eint und ausmacht.«

Treffen mit Selenskyj

Russland hat seine Raketenangriffe auf die Ukraine zuletzt verstärkt. Dabei hat Moskau zuletzt auch viele ukrainische Kraftwerke ausgeschaltet. Am Wochenende hatte die Bundesregierung angekündigt, dem Land ein weiteres Patriot-Luftabwehrsystem zu liefern. Habeck sagte, Russlands Präsident Wladimir Putin ziele neben der militärischen Zerstörung an der Front auch auf die Zivilbevölkerung. Die Ukrainer hätten ihn bei seinem letzten Besuch vor einem Jahr mit ihrer Fähigkeit zur Improvisation beeindruckt. »Die Lage ist sicherlich herausfordernd, aber die Ukrainer haben es in den letzten zwei Jahren vermocht, immer wieder Stand zu halten. Und was Deutschland tun kann zur Unterstützung, das wird es tun.«

Habeck will in Kiew unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj, Vizepremier und Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko treffen. Im Anschluss reist Habeck weiter nach Moldau, wo er unter anderem mit Ministerpräsident Dorin Recean zusammenkommen will.

Die prowestliche Führung des in die EU strebenden Landes sieht Moldau, das auch an die von Russland angegriffene Ukraine grenzt, durch Moskau bedroht. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als zwei Jahren sind auch die Spannungen zwischen Moldau und Transnistrien gestiegen. Erst Ende Februar hatten die Separatisten Russland um Schutz »angesichts des zunehmenden Drucks durch Moldau« gebeten. Beobachter werfen Russland vor, die Lage in der Region gezielt mit Provokationen zu destabilisieren. »Moskaus Aggression wirkt sich mit voller Wucht auch auf die Nachbarn der Ukraine aus«, erklärte Habeck.