Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Berlins SPD-Mitglieder haben Raed Saleh für die Wahlschlappe 2023 abgestraft. Beim Votum zum Landesvorsitz erhielten er und Luise Lehmann nur 15,7 Prozent. Die Entscheidung fällt nun zwischen zwei anderen Duos.

Raed Saleh: Berliner SPD lässt Landeschef bei Mitgliederentscheid durchfallen

Bei der Mitgliederbefragung der Berliner SPD zur künftigen Doppelspitze hat im ersten Wahlgang keines der drei Bewerberduos eine absolute Mehrheit erreicht. Damit geht das Votum in eine zweite Runde, wie die SPD-Co-Landesvorsitzende Franziska Giffey mitteilte. Die beiden bestplatzierten Teams stellen sich nun vom 2. bis 17. Mai erneut dem Votum der Mitglieder.

Die meisten Stimmen erreichten Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das Duo kam auf rund 48,2 Prozent und verfehlte eine absolute Mehrheit damit nur knapp. Das Team aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kam auf 36,1 Prozent.

DER SPIEGEL fasst die wichtigsten News des Tages für Sie zusammen: Was heute wirklich wichtig war – und was es bedeutet. Ihr tägliches Newsletter-Update um 18 Uhr. Jetzt kostenfrei abonnieren.

Aus dem Rennen ist dagegen der prominenteste Kandidat, der amtierende Co-Landesvorsitzende und langjährige Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf kam er bei der Mitgliederbefragung nur auf 15,65 Prozent.

Saleh ist seit 2011 Chef der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, seit November 2020 führt er zudem gemeinsam mit Giffey die Landespartei. Giffey war von Dezember 2021 bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin und ist nach Verlusten bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 inzwischen Wirtschaftssenatorin in einer schwarz-roten Landesregierung. Für die Parteispitze trat Giffey diesmal nicht wieder an.

In der ersten Runde hatten die gut 18.000 Berliner Sozialdemokraten vom 6. bis 19. April etwa zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Stimme für eines der Bewerberduos abzugeben. Die Abstimmung war online oder per Brief möglich. Nach Angaben Giffeys beteiligten sich 47,6 Prozent der Parteimitglieder.

Nach Ende des zweiten Wahlgangs der Mitgliederbefragung am 17. Mai wird das Ergebnis einen Tag später ausgezählt. Endgültig gewählt werden soll die neue Doppelspitze auf Basis dieses Ergebnisses dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.