Raed Saleh als SPD-Landesvorsitzender abgewählt

raed saleh als spd-landesvorsitzender abgewählt

Raed Saleh kann nicht Co-Vorsitzender der SPD-Berlin bleiben.

Die Berliner SPD hat am Samstagnachmittag das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze bekannt gegeben. Wie es in einer Mitteilung der Partei heißt, habe keines der Kandidatenteams die erforderliche absolute Mehrheit im ersten Wahlgang erreicht. Deshalb findet nun vom 2. Mai bis 17. Mai 2024 eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Teams statt.

Der amtierende Co-Vorsitzende und langjährige SPD-Fraktionschef Raed Saleh kandidierte gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf. Sie erreichten in der Mitgliederbefragung 1309 Stimmen (15,65 Prozent). Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini – das Duo erreichte die meisten Stimmen. 4034 Mitglieder gaben ihnen ihre Stimme, was 48,24 Prozent ausmacht. Das dritte Team aus Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, erreichte mit 3020 Stimmen und kam auf 36,11 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,58 Prozent.

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Raed Saleh (SPD, l-r), Luise Lehmann (SPD), Kian Niroomand (SPD), Jana Bertels (SPD), Nicola Böcker-Giannini (SPD), und Martin Hikel (SPD), sitzen gemeinsam auf einer Bühne.

Vom 6. April bis Freitag (19. April) um 22 Uhr hatten die 18.000 Berliner Sozialdemokraten etwa zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Stimme für eines von drei Bewerberduos abzugeben.

Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.

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