Noch gibt es Hoffnung für Deutschland – aber Scholz muss den bequemen Optimismus ablegen

Das Ausland hat Deutschland noch nicht aufgegeben, wie auf der IWF-Frühjahrestagung deutlich wird. Doch statt die notwendigen Maßnahmen anzustoßen, wartet der Kanzler darauf, dass die Rufe nach Reformen von selbst nachlassen. Eine solche Politik kann sich Deutschland nicht leisten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und WELT-Autor Karsten Seibel Sina Schuldt/dpa/picture alliance; Claudius Pflug

Er würde gerne mehr Optimismus sehen, lautete die Antwort eines Mitarbeiters des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington auf die Frage, was Deutschland machen müsse, um die rote Laterne unter den Industrieländern loszuwerden. Es sei nicht alles schlecht in Europas größter Volkswirtschaft.

Immerhin. Möchte man sagen. Das Ausland hat Deutschland noch nicht aufgegeben. Das sagte auch Finanzminister Christian Lindner (FDP). Er habe bei seinen Gesprächspartnern während der IWF-Frühjahrstagung den Eindruck gewonnen, dass alle das „enorme Turnaround-Potenzial“ Deutschlands erkennen würden. Sofern jetzt „entschlossen agiert“ werde, wie er vielsagend hinzufügte.

Doch bislang wird in der Bundesregierung leider nicht entschlossen agiert. Zumindest nicht, wenn es um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland geht. Vor allem der Bundeskanzler vertraut allzu offensichtlich darauf, dass die lauten Rufe nach Steuersenkungen, Bürokratieabbau und späterem Renteneintritt leiser werden, sobald sich die Konjunkturdaten verbessern – was sich tatsächlich abzeichnet. Olaf Scholz bevorzugt einen anstrengungslosen Optimismus statt mühsamer Reformen.

Jetzt nichts zu machen, wäre jedoch ein Fehler. Deutschland profitiert bei seiner Wohlstandsmehrung nicht mehr länger von billigen Arbeitskräften, billiger Energie aus dem Osten und der Sicherheitsgarantie aus dem Westen. So wie das über Jahrzehnte hinweg der Fall war. Der IWF warnte diese Woche vor den Folgen der neuen Blockbildung rund um die USA auf der einen und China auf der anderen Seite. Gehörte Deutschland lange zu den Gewinnern der Globalisierung, wird das Exportland jetzt den Verlierern der fortschreitenden Fragmentierung zugerechnet.

Hinzu kommt eine Produktivität, die nicht mehr oder nur wenig steigt. Keine Steigerung bedeutet zwangsläufig Wohlstandsverlust, wenn gleichzeitig kürzere Arbeitszeiten und mehr Freizeit gefordert werden. Ein Produktivitätsschub wird allgemein, nicht nur für Deutschland, von der künstlichen Intelligenz (KI) erwartet.

Zwar wisse auch sie nicht, wie viel mehr Produktivität dieser technische Fortschritt tatsächlich bringen wird, räumte IWF-Chefin Kristalina Georgiewa ein. Sie könne aber sagen, wer von Produktivitätsschub, wenn er denn kommt, besonders profitieren wird:

Länder mit gut ausgebildeten Arbeitskräften, einer exzellenten digitalen Infrastruktur und einer großen Innovationsfreude. Es fällt schwer, mehr Optimismus zu zeigen.