Ein Polizist aus Niedersachsen soll »rechtsextreme Inhalte und Verschwörungstheorien« verbreitet haben. Der Beamte war an einem Einsatz beteiligt, bei dem ein Mann starb. Nun wurde ein vorläufiges Dienstverbot verhängt.
Nienburg: Rechtsextremismusvorwürfe gegen Polizisten aus Niedersachsen
Einen Monat nach einem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg an der Weser sind gegen einen beteiligten Beamten dienstrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Positionen eingeleitet worden. Es seien Vorwürfe bekannt geworden, wonach der Diensthundeführer im Internet »rechtsextreme Inhalte und Verschwörungstheorien« verbreitet haben solle, teilte die Polizeidirektion in Göttingen mit. Diese Vorwürfe würden nun überprüft.
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Die Polizeidirektion habe gegenüber dem Beamten bereits ein vorläufiges Verbot des Führens von Dienstgeschäften ausgesprochen. Der Mann befinde sich derzeit »vorgeplant« aus persönlichen Gründen ohnehin nicht im Dienst.
Die Polizeidirektion betonte zugleich, dass die dienstrechtlichen Maßnahmen nicht mit den strafrechtlichen Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft in Verden zusammenhingen. Diese wurden wegen des Einsatzes vom 30. März eingeleitet. Ein mit einem Messer bewaffneter 46-Jähriger wurde von acht Kugeln aus Polizeiwaffen getroffen und getötet. Zugleich wurde eine 45-jährige Polizistin durch Schüsse von Kollegen schwer verletzt.
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