Neue Gesetze ab Mai 2024 – Millionen Bürger sind von Änderungen betroffen

Neue Gesetze ab Mai 2024 – Millionen Bürger sind von Änderungen betroffen

Lauterbach, Flugzeug, Personalausweis

Im Mai 2024 kommen neue Gesetze auf die Bürger in Deutschland zu. Sie betreffen unter anderem Patienten, Pflegekräfte und Flugreisende.

Deutschland – Nahezu jeder neue Monatsbeginn im Jahr hält Änderungen und Gesetze bereit. Im Mai 2024 erwarten Bürger in Deutschland erneut wichtige Neuerungen, die von der Ampel-Regierung beschlossen wurden.

Neue Gesetze ab Mai 2024 – Millionen Bürger sind von Änderungen betroffen

Auf eine positive Nachricht können sich ab Mai alle Pflegekräfte freuen, denn sie erhalten ab diesem Monat mehr Gehalt. Die Bundesregierung hebt den Mindestlohn für mehr als eine Million Bürger in Deutschland an. Davon betroffen sind Pflegehilfskräfte, qualifizierte Pflegehilfskräfte und Pflegefachpersonal.

Es folgen zudem weitere Änderungen im Gesundheitswesen, denn der zuständige Minister Karl Lauterbach (SPD) hat weitreichende Neuerungen für Krankenhäuser angekündigt. Dafür werden Vorhaben des Krankenhaustransparenz-Gesetzes umgesetzt.

Zunächst ist ab dem 1. Mai der sogenannte Krankenhaus-Atlas abrufbar. Patienten können dann online einsehen, welche Kliniken auf welche Fachgebiete spezialisiert sind. So können sie vor einem Eingriff auf Basis von verschiedenen Informationen beurteilen, welches Krankenhaus besonders viel Erfahrung in diesem Bereich hat.

Lauterbach gibt dazu an, das Klinikpersonal in Deutschland leiste eine gute Arbeit, „trotzdem kann nicht jeder alles. Spezialisierung rettet Menschenleben.“

Neue Gesetze ab Mai 2024 – Personalausweise von hunderttausenden Deutschen ändert sich

Eine weitere Änderung betrifft die Personalausweise von allen Bürgern in Deutschland, die einen Doktortitel haben. Denn die Angabe des Kürzels „Dr.“ sorgt im Ausland häufig für Verwirrung. Das Innenministerium unter Nancy Faeser (SPD) erklärt den genauen Grund für die Ausweis-Änderung ab Mai.

Konkret soll der akademische Grad nun ein eigenes Feld auf der Ausweis-Karte erhalten. Dafür müssen die betroffenen Bürger jedoch nichts tun. Bei Erneuerung des Personalausweises nach dem 1. Mai werde das neue Layout automatisch umgesetzt. Alte Ausweise bleiben weiterhin gültig.

Neue Gesetze ab Mai 2024 – Ticketsteuer erhöht Preise für Flüge

Wer ab Mai einen Flug bucht, zahlt mehr. Hintergrund waren notwendige Kürzungen beim Haushalt 2024, die die Ampel-Koalition vornehmen musste. Um fehlende Gelder im Staatsetat auszugleichen, wurde die Ticketsteuer für Flüge um 20 Prozent angehoben (mehr Politik-News bei RUHR24).

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Für jedes Flugticket ab Deutschland müssen Bürger ab Mai also mehr zahlen. Es könnte sich demnach lohnen, noch vor Monatsbeginn einen Urlaub zu buchen, denn die neuen Preise gelten erst ab Mai.

Neue Auto-Verordnung tritt ab Mai 2024 in Kraft – Neuwagen sollen Pkw-Label tragen

Eine weitere neue Verordnung trifft alle Verbraucher, die ab Mai ein neues Auto kaufen. Denn durch eine neue Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung soll Bürgern mehr Einsicht über Verbrauch und Emissionswerte des Autos gegeben werden.

Händler und Hersteller sind dann verpflichtet, ein Label mit den erforderlichen Informationen für jeden Neuwagen bereitzustellen. Das farbliche Kennzeichen gibt klare Angaben darüber, wie viele CO₂-Emissionen ein Pkw im Vergleich zu alternativen Modellen ausstößt. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt die neue Pflicht. „Die verbesserte Kennzeichnung von neuen Pkw bringt mehr Transparenz beim Autokauf“, sagt der Vizekanzler.