»Der Kanzler wird sich zurückkämpfen« – Klingbeil trotz schlechter Umfragewerte optimistisch

Fokus auf die »arbeitende Mitte«, weniger Streit: SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet trotz schlechter Umfragewerte für Scholz und seine Partei kein schlechtes Jahr. Die Ampel müsse allerdings umsteuern.

»Der Kanzler wird sich zurückkämpfen« – Klingbeil trotz schlechter Umfragewerte optimistisch

SPD-Chef Lars Klingbeil blickt trotz schlechter Umfragewerte für die Bundesregierung und Kanzler Olaf Scholz (SPD) optimistisch auf das Jahr 2024. »Der Kanzler – da bin ich optimistisch und auch sicher – wird sich zurückkämpfen in diesem Jahr«, sagte er dem Fernsehsender »Welt«. Die Regierung müsse sich 2024 anders verhalten und Vertrauen zurückerobern. Die Herausforderungen seien alle bekannt.

Scholz stürzte zuletzt in den Umfragen ab. Laut ARD-Deutschlandtrend vom Januar sind nur noch 19 Prozent zufrieden mit dem Bundeskanzler. Das ist nach Angaben des Senders der niedrigste Wert seit Beginn dieser Kanzler-Erhebungen 1997. Generell sind die Werte der Ampelparteien in den Umfragen eingebrochen, bei der SPD etwa auf 13 bis 15 Prozent.

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Klingbeil: Brauchen »weniger Vielstimmigkeit in der Regierung«

Klingbeil zeigte sich in seiner vorherigen Kritik bestätigt. »Dass die SPD eine bessere Politik machen muss, dass der Kanzler auch jetzt von sich aus angekündigt hat, dass er mehr erklären will, dass er präsenter sein will, dass weniger Streit in der Regierung sein muss, das sind alles Punkte, da dränge ich seit langem«, sagte der SPD-Chef. Er betonte zudem, es müsse »weniger Streit, also weniger Vielstimmigkeit in der Regierung« geben.

Die Regierung müsse sich künftig auf die arbeitende Mitte konzentrieren, »wenn es beispielsweise um Fragen wie bei der Pendlerpauschale geht, um auch die berechtigten Klimamaßnahmen, die in der Regierung angedacht sind, sozial abzufedern«. Als weitere Beispiele nannte er eine funktionierende Pflege, bezahlbare Mieten, anständige Löhne sowie eine funktionierende Infrastruktur und Bahn. Diese Themen hätten »für die Arbeitenden in diesem Land eine hohe Bedeutung«.

Das aktuellste Streitthema der Ampel: die von Finanzminister Christian Lindner geplante Erhöhung des Kinderfreibetrags. Die SPD hält das Vorhaben für »ungerecht«, da das Kindergeld nicht erhöht werden soll, weshalb nur wohlhabendere Familien profitieren würden. Die FDP weist diese Kritik jedoch zurück.