Kretschmann zu Biberach-Protesten: «Unglaublicher Vorgang»

Zahlreiche Menschen versammeln sich beim politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen Grünen vor der Stadthalle von Biberach an der Riß, um zu demonstrieren.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält die Absage seiner Teilnahme wegen gewaltsamer Proteste beim politischen Aschermittwoch in Biberach im Nachhinein für das falsche Signal. «Erst mit erheblicher Zeitverzögerung ist mir klar geworden, dass das ein unglaublicher Vorgang war», sagte der Grünen-Politiker der «Schwäbischen Zeitung» (Dienstagausgabe). «Rückblickend würde ich sagen: Wäre mir das gleich bewusst gewesen, wäre ich gerade deshalb hingefahren. Es kann nicht sein, dass ein Ministerpräsident im eigenen Land auf einer Veranstaltung nicht reden kann.»

Am Aschermittwoch war eine Protestaktion in Biberach an der Riß derart ausgeartet, dass die Grünen ihre Veranstaltung aus Sicherheitsgründen kurzfristig absagten. Bei den Protesten am 14. Februar waren mehrere Polizisten verletzt worden, die Beamten setzen auch Pfefferspray ein.

Kretschmann sagte im Interview zu seiner damaligen Entscheidung: «Als auf dem Weg zur Veranstaltung klar war, dass sie aus Sicherheitsgründen definitiv abgesagt ist, bin ich umgedreht und heimgefahren.»

Bei der Veranstaltung war neben Kretschmann auch Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) als Redner geplant. Özdemir diskutierte dann bei einer nahegelegenen angemeldeten Demonstration mit Landwirtinnen und Landwirtinnen. Kretschmann betonte in der «Schwäbischen Zeitung»: «Cem Özdemir hat dort geredet, sich der Kritik gestellt. Eine solche Art des Protests ist legitim und wirksam.»