Kommentar zur Festnahme mutmaßlicher Spione: Der Verfassungsschutz spendet sich Beifall

Lob für seine Behörde: Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang

Eine Überraschung ist es nicht, dass sich China für militärisch nutzbare Technologie aus Deutschland interessiert und sich diese auch auf geheimdienstlichen Wegen zu beschaffen versucht. Erstaunlich ist vielmehr, dass offenbar eine deutsche Universität nichts dabei fand, ein Abkommen über Wissenschaftsaustausch mit China zu schließen.

Oft in den Medien: Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang

Zwar wird seit Jahren vor Naivität gegenüber Spionageaktivitäten von Staaten wie Russland oder China gewarnt. Aber es gehört offenbar zu den unvermeidbaren Schwächen des Menschen, auch Naheliegendes nicht für möglich zu halten.

Unbefleckte Erkenntnis

Immerhin scheinen die deutschen Sicherheitsbehörden das Problem in Gestalt der drei mutmaßlichen Spione halbwegs rechtzeitig erkannt zu haben. Zumindest spendet sich der Verfassungsschutz öffentlich selbst reichlich Beifall für einen unbestreitbaren Ermittlungserfolg. Im Interesse des Landes ist zu hoffen, dass die Wachsamkeit erhalten bleibt oder noch verbessert wird.

Die Gefahr, dass man dabei hierzulande schnell an Grenzen stößt, zum Beispiel datenschutzrechtlicher Natur, ist allerdings groß. Wenn in der jüngsten Vergangenheit Dinge aufgedeckt wurden, hieß es sehr oft, die Erkenntnisse gingen auf Hinweise ausländischer Geheimdienste zurück. Inländische Dienste, die nach diesem Prinzip der „unbefleckten Erkenntnis“ arbeiten, sind allerdings von nur eingeschränktem Wert.