Berlin: U-Haft und Anklage nach „AuschWITZ“-Schriftzug bei Lkw-Mahnwache

Eine Figur der blinden Justitia.

Nach einer mutmaßlichen Holocaustleugung während einer Demonstration von Lastwagenfahrern in Berlin hat die Staatsanwaltschaft der Hauptstadt einen 52-Jährigen wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Beschuldigte habe sich am 19. Januar unter den Teilnehmern einer Lastwagenmahnwache am Platz des 18. März befunden und dabei „gut sichtbar“ zwei Plakate gezeigt, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Festnahme durch die Polizei habe sich der Beschuldigte gewaltsam widersetzt.

Laut Staatsanwaltschaft war auf einem der Plakate des Mannes ein Foto des Zugangsgebäudes des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zu sehen. Darauf befand sich unter anderem das Wort Auschwitz, bei dem die letzten vier Buchstaben als rote Großbuchstaben herausgehoben waren – also „WITZ“. Unter einem Foto von menschlichen Haaren stand nach Angaben der Ermittler zudem geschrieben: „Künstliche Haare oder echte Haare?“

Der Beschuldigte befinde sich seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Er sei schon zuvor wegen vergleichbarer Delikte aufgefallen. Zuletzt habe ihn das Amtsgericht Düsseldorf im Mai wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt.

Die Anklageerhebung erfolgte demnach in einem sogenannten beschleunigten Verfahren zum Amtsgericht Tiergarten. Dieses muss die Anklage nun prüfen.