Frankreich: Zehntausende bei Protesten gegen Migrationsgesetz in Frankreich

March against Immigration Law Project. Marche contre la Loi immigration à Paris – Sophie Binet, Jac data-portal-copyright=

Paris, Lille, Caen: In Frankreich sind Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. Sie protestieren gegen ein restriktives Migrationsgesetz von Macrons Regierung.

Gegen das umstrittene neue Einwanderungsgesetz sind am Wochenende in Frankreich mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium sprach von 75 000 Protestierenden, die Gewerkschaften dagegen von 150 000. Über 100 Kundgebungen waren in verschiedenen Städten geplant, wie der Fernsehsender franceinfo am Sonntag berichtete.

In Paris versammelten sich mehrere Tausend Menschen in der Nähe des Eiffelturms. In Lille und Caen protestierten jeweils etwa 2000 Menschen, ebenso wie in Metz. Am Samstag waren bereits zwischen 3000 und 4000 Demonstranten in Toulouse auf die Straße gegangen.

Mit dem von Präsident Emmanuel Macron angeschobenen neuen Gesetz sollte Migration besser reguliert sowie grundsätzlich auch die Integration verbessert werden. Auf Druck der konservativen Oppositionspartei Les Républicains, auf deren Stimmen Macrons Mitte-Lager bei der Verabschiedung des Gesetzes angewiesen war, wurde das Gesetz aber verschärft. Noch ist es nicht in Kraft.

Da die Regierung und Macron an einigen Punkten verfassungsrechtliche Zweifel haben, legten sie das Gesetz dem Verfassungsrat vor. Dieser gibt am Donnerstag bekannt, ob Passagen nachgebessert werden müssen.

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