Heute in Rhein-Main: Es rumpelt in der SPD

Geräuschlos geht anders: Bei der Nachfolge von Nancy Faeser (m.) um den Vorsitz der Hessen-SPD knirscht es gewaltig.

Guten Abend,

es ist nicht uninteressant, der neuen Landesregierung bei der Arbeit zuzusehen. Am Dienstagnachmittag teilte der neue Innenminister Roman Poseck (CDU) mit, dass Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern künftig vom Land nicht mehr den Kommunen zugewiesen, sondern in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben würden. Das könnte ein weiterer Schritt zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen sein, denn es würde einerseits die Reise nach Deutschland unattraktiver machen, andererseits die Abschiebungen erleichtern. Es werden allmählich Umrisse einer restriktiveren Flüchtlingspolitik erkennbar, auch an der Diskussion um die Bezahlkarte, die Asyl auf diejenigen beschränkt, die es wirklich benötigen.

Dass die Landesregierung bisher geräuschlos arbeitet, heißt nicht, dass generell alles in der Landeshauptstadt geräuschlos verläuft. An der Spitze der hessischen SPD rumpelt es jedenfalls beim Übergang von der alten auf die neue Führungsfigur ganz schön. Am Montag teilten die Vorsitzenden der SPD-Bezirke Hessen-Nord und Hessen-Süd mit, dass Vorsitzender des SPD-Landesverbands künftig Sören Bartol aus Marburg sein soll. Erstaunlich ist nicht nur, dass Bartol sagt, künftig werde nicht etwa er, sondern Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori das Gesicht der hessischen SPD sein, sondern auch, dass die Personalie mitgeteilt wurde, ohne die bisherige Vorsitzende Nancy Faeser auch nur zu erwähnen. Es hätte sich zudem gehört, sie bei der Nachfolge-Wahl einzubeziehen, ja mehr noch: Sie hätte erst einmal formal verkünden müssen, dass sie nicht mehr für den Vorsitz kandidieren will. So sieht Machtpolitik aus. Ewald Hetrodt blickt in seinem Bericht tief in die hessische SPD.

Wo wir gerade bei Kaweh Mansoori sind: Der neue mächtige Mann in der hessischen SPD ist nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Verkehrsminister und könnte in dieser Funktion noch mit einem ganz speziellen Problem konfrontiert werden. Denn jedenfalls in München wird überlegt, ob man während der Fußball-EM Nachtflüge zulässt, um gewaltbereite Fans anderer Mannschaften schnell wieder auszufliegen, bevor sie die bayerische Hauptstadt zerlegen. In Frankfurt ist die Debatte noch nicht richtig aufgeflammt – immerhin kommen die Engländer zu einem Spiel am 20. Juni ins Waldstadion. Aber es lohnt sich, einen Blick auf die Vorgeschichte dieses Thema und die Rechtslage zu werfen. Jochen Remmert hat dies getan und kommentiert auch.

Und außerdem feiert die Kunsthalle Schirn in Frankfurt 50 Jahre Hip-Hop, Eva-Maria Magel hat sich die Ausstellung angesehen +++ berichtet Petra Kirchhoff, dass an der Zeil wieder investiert wird +++ wird der Hessenpark 50 Jahre alt, Florentine Fritzen war dort.

Einen Abend ohne rumpelige Personalien wünscht Ihnen

Ihr Manfred Köhler

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Das Wetter für Donnerstag

Nach Auflösung örtlicher Frühnebelfelder oft heiter bis sonnig. Bei Höchsttemperaturen bis 14 Grad bleibt es trocken.

Geburtstag haben am Donnerstag

Klaus-Dieter Lehmann, Vorsitzender des Kuratoriums des Kulturfonds Frankfurt/Rhein-Main, Bad Homburg (84); Thomas Löhr, Weihbischof im Bistum Limburg (72); Knut Ringat, Sprecher der Geschäftsführung des Rhein-Main-Verkehrsverbunds, Hofheim am Taunus (64); Matthias Klüh, Geschäftsführer des Uhrenherstellers Guinand, Frankfurt (60); Holger Klötzner (Volt), Dezernent der Stadt Darmstadt (36); Philip Krämer (Die Grünen), Mitglied des Deutschen Bundestags, Darmstadt (32).

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