Volksverhetzende Plakate gezeigt: Berliner Staatsanwaltschaft klagt 52-Jährigen an

Ein Mann soll bei einer Lkw-Mahnwache im Januar am Brandenburger Tor volksverhetzende Plakate ausgestellt haben. Nun wurde der mutmaßliche Wiederholungstäter angeklagt.

Justitia/Symbolbild

Gegen einen 52-Jährigen, der zuvor schon wegen Holocaustleugnungen in Erscheinung getreten war, hat die Staatsanwaltschaft Berlin nun erneut wegen Volksverhetzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte Anklage zum Amtsgericht Tiergarten im beschleunigten Verfahren erhoben.

Am 19. Januar 2024 gegen 12 Uhr soll der Angeschuldigte unter den Teilnehmern einer Lkw-Mahnwache am Platz des 18. März am Brandenburger Tor sichtbar zwei Plakate gezeigt haben: Auf einem war eine Fotografie des Zugangsgebäudes des ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zu sehen, wobei die Schrift in schwarzen und nur die letzten vier Buchstaben von „Auschwitz“ in roten Großbuchstaben abgedruckt waren.

Der Festnahme massiv widersetzt

Zudem war in roter Schrift in Großbuchstaben der Satz „Kraft durch Wahrheit“ und eine Fotografie eines Haarberges abgedruckt, zusammen mit der Frage „Künstliche Haare oder echte Haare?“. Der daraufhin erfolgten Festnahme soll sich der Mann dann noch massiv widersetzt haben und auch durch Rufe versucht haben, Dritte zu einem Einschreiten zu bewegen.

Der Angeschuldigte befindet sich wegen dieses Vorfalls in Untersuchungshaft. Er war zuletzt am 3. Mai 2023 vom Amtsgericht Düsseldorf wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteiltworden.