„Direkter Treffer“ – Huthi-Miliz greift US-Schiff im Golf von Aden an

Es soll einen „direkten Treffer“ gegeben haben: Die Huthi-Miliz soll einen US-Massengutfrachter im Arabischen Meer beschossen haben. Zuvor haben die USA die Gruppierung als weltweit agierende Terroristen eingestuft. Sie seien eine „Bedrohung für Menschenleben“, hieß es aus Washington.

Die Huthi-Miliz im Jemen habt nach eigenen Angaben den US-Massengutfrachter Genco Picardy im Golf von Aden mit Raketen beschossen. Der Beschuss habe zu einem „direkten Treffer“ geführt, sagt ein Sprecher des Militärs der Huthis, Jahja Sarea. „Die Seestreitkräfte werden nicht zögern, alle Quellen der Bedrohung im Roten Meer und im Arabischen Meer im Rahmen des legitimen Rechts, Jemen zu verteidigen und das unterdrückte palästinensische Volk weiterhin zu unterstützen, zu bekämpfen“, fügte Sarea hinzu.

US-Militär bestätigte den Treffer auf X. Es habe keine Verletzten gegeben. Jedoch sei es zu einigen Schäden bei dem Angriff gekommen. Das Schiff, M/V Genco Picardy, sei „ein unter der Flagge der Marshall-Inseln fahrendes, im Besitz der USA befindliches und von ihnen betriebenes Massengutfrachtschiff“.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte die Huthi-Miliz zuvor wieder auf die Liste weltweit agierender Terroristen gesetzt. Grund seien die anhaltenden Angriffe der vom Iran unterstützten Gruppe im Roten Meer und im Golf von Aden, gab das Weiße Haus am Mittwoch bekannt. Die Einstufung bedeutet, dass weiterreichende Sanktionen gegen die schiitische Miliz verhängt werden, die zuletzt auch immer wieder Raketen auf den Süden von Israel abgefeuert hatte.

„Diese Angriffe sind ein klares Beispiel für Terrorismus, eine Verletzung des Völkerrechts, eine große Bedrohung für Menschenleben und den Welthandel – und sie gefährden die Bereitstellung humanitärer Hilfe“, sagte eine hochrangige US-Regierungsvertreterin in Washington zur Begründung. Die USA unterscheiden bei Terror-Einstufungen zwischen weltweit agierenden Terroristen („Specially Designated Global Terrorists“, SDGT) und ausländischen Terrororganisationen („Foreign Terrorist Organizations“, FTO). Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den mit der Einstufung verbundenen Sanktionen.

Kurz vor dem Ende der Amtszeit des früheren US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2021 hatte dessen Außenminister Mike Pompeo die Einstufung der Huthi in beide Kategorien veranlasst. Pompeos Nachfolger, US-Außenminister Antony Blinken, machte dies kurz darauf rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Jemen zu vereinfachen. In dem sehr verarmten Land herrscht seit 2014 Bürgerkrieg. Ein Großteil der Bevölkerung lebt in Gebieten, die von den Huthi kontrolliert werden. Nach UN-Angaben leiden Millionen Menschen unter Hunger.

„Das jemenitische Volk sollte nicht den Preis zahlen“

Die erneute Terror-Einstufung der Huthi-Miliz tritt nach Angaben aus Washington erst in 30 Tagen in Kraft. In der Zeit bis dahin will die US-Regierung gemeinsam mit UN-Hilfsorganisationen und anderen Akteuren humanitäre Sonderregelungen schaffen. Auf diese Weise sollen die Auswirkungen der mit der Einstufung einhergehenden Sanktionen für die Zivilbevölkerung minimiert werden. „Das jemenitische Volk sollte nicht den Preis für die Handlungen der Huthi zahlen“, betonte die US-Regierungsvertreterin. So dürften etwa Lieferungen von Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff in jemenitische Häfen fortgesetzt werden.

Die Huthi-MIliz bei einem Überfall auf das Frachtschiff „Galaxy Leader“ im November 2023 —/Houthi Military Media Center/dpa

Seit Beginn des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greift die Miliz dort immer wieder Frachter mit angeblich israelischer Verbindung an. Große Reedereien meiden zunehmend die Route über das Rote Meer, über die normalerweise etwa zehn Prozent des Welthandels laufen. Die USA und Großbritannien reagierten darauf in der vergangenen Woche mit einem umfassenden Militärschlag auf Huthi-Stellungen im Jemen. Die Huthi-Miliz im Jemen sowie die Hisbollah im Libanon gehören zur „Achse des Widerstands“ gegen Israel.

Das US-Militär hat auch am Mittwoch Ziele der Huthi im Jemen beschossen. Kriegsschiffe und U-Boote hätten eine Serie von Raketen auf Stellungen der Miliz abgefeuert, teilten US-Vertreter der Nachrichtenagentur AP mit. Es war die bislang vierte direkte Attacke auf die Huthi, seit die USA und Großbritannien in der Nacht zum Freitag bei groß angelegten Luftangriffen mehr als 60 Ziele im Jemen getroffen hatten, die der vom Iran gestützten Rebellengruppe zugeschrieben wurden. Das zuständige US-Regionalkommando Central Command erklärte in der Nacht auf Donnerstag, die Angriffe hätten 14 Huthi-Raketen gegolten, die von der Miliz zum Abfeuern vorbereitet worden seien.

Mit dem militärischen Vorgehen wollen Washington und seine Partner die Huthi-Miliz abschrecken. Diese verübte seit November eine Reihe von Angriffen auf Schiffe im Golf von Aden und im Roten Meer, um nach eigener Darstellung die militant-islamistische Hamas im Gaza-Krieg gegen Israel zu unterstützen.

Anders als die USA wird die Europäische Union die Huthi-Miliz vorerst nicht als Terrororganisation einstufen. Ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU verwies am Mittwoch auf Anfrage darauf, dass die vom Iran unterstützte Gruppe bereits seit 2022 mit Sanktionen der EU und der Vereinten Nationen belegt worden sei. Eine zusätzliche Einstufung der Huthi als Terrormiliz hätte in der EU vor allem einen symbolischen Wert. Grundsätzlich ist der Schritt aber auch vergleichsweise schwierig umsetzbar. Grund ist, dass es für die Aufnahme auf die EU-Terrorliste zum Beispiel eine nationale Gerichtsentscheidung oder Verbotsverfügung einer Verwaltungsbehörde bräuchte.