Hans-Georg Maaßen verlässt die CDU

Gegen ihn lief bereits ein Parteiausschlussverfahren, nun geht er freiwillig: Hans-Georg Maaßen tritt aus der CDU aus. Zum Abschied kritisiert er die Partei.

Hans-Georg Maaßen verlässt die CDU

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, verlässt die CDU. »Ich habe heute entschieden, die Mitgliedschaft in der CDU zu beenden«, schrieb er auf X, früher Twitter. Er werde sich nun auf den Aufbau der »Werteunion« als »bürgerliche Partei konzentrieren«. Dazu postete er das Bild eines zerschnittenen CDU-Mitgliedsausweises.

Zur Begründung schrieb Maaßen, die CDU habe seiner Ansicht nach in den vergangenen Jahren ihre Werte und Grundüberzeugungen aufgegeben. »Sie erweckt nur den Anschein, eine bürgerliche Alternative zu Rot-grün zu sein, ist aber letztlich nur ihre Variante.« Die Partei sei nicht reformierbar.

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Bei einem Treffen hatten die Mitglieder der »Werteunion« zuletzt beschlossen, den Namen ihrer Vereinigung auf eine noch zu gründende Partei zu übertragen. CDU-Chef Friedrich Merz hat bereits angekündigt, seine Partei werde im Falle einer Parteigründung alle Brücken zur »Werteunion« abbrechen.

Parteiausschlussverfahren hinfällig

Die CDU hatte bereits vor knapp einem Jahr ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen eingeleitet. Maaßen verstoße fortlaufend gegen die Grundsätze der Partei, verwende immer wieder »Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen«.

Das Kreisparteigericht Thüringen lehnte jedoch im Juli einen Parteiausschluss ab. Die CDU-Führung ging daraufhin im November in die nächste Instanz. Nun wird das Verfahren durch Maaßens Parteiaustritt hinfällig.

Die »Werteunion« wurde 2017 gegründet, ihre Mitglieder empfanden den Kurs der damaligen Kanzlerin Angela Merkel als nicht ausreichend konservativ. Bald darauf radikalisierte sich der Verein jedoch zunehmend. Zuletzt fiel die »Werteunion« auf, weil zwei Mitglieder an einem Treffen rechter Netzwerker in Potsdam teilnahmen. Dort wurde offenbar über Pläne für eine massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland gesprochen.