China beklagt „negative Faktoren“ und warnt USA vor Abwärtsspirale

US-Außenminister Blinken hat in Peking den Amtskollegen Wang getroffen. Das Verhältnis habe sich stabilisiert, sei dennoch frostig, hieß es. Nicht zuletzt, weil die USA ein Gesetz gegen die chinesische App TikTok beschlossen haben.

US-Außenminister Antony Blinken (l) mit Chinas Außenminister Wang Yi dpa/Mark Schiefelbein

Angesichts des gespannten Verhältnisses zwischen Peking und Washington hat China vor einer Verschlechterung der Beziehungen zu den USA gewarnt. Zwar sprächen die beiden Seiten wieder mehr miteinander, doch die „negativen Faktoren“ im Verhältnis zwischen den USA und China hätten zugenommen, sagte Chinas Chef-Diplomat Wang Yi laut chinesischem Staatsfernsehen. Wang hat am Freitag in Peking US-Außenminister Antony Blinken getroffen.

Als Grund führte der chinesische Außenminister etwa die „grundlose Unterdrückung“ von Chinas Recht, sich zu entwickeln, an. Laut Wang stehen die beiden Länder vor der Frage, ob sich ihr Verhältnis entweder stabilisiert oder in eine Abwärtsspirale gleitet.

US-Außenminister Antony Blinken sagte US-Medienberichten zufolge, dass es in einigen Bereichen Fortschritte gegeben habe, die Kluft zwischen den beiden Staaten zu schließen. Er wolle jedoch deutlich und direkt zum Ausdruck bringen, bei welchen Themen es Meinungsverschiedenheiten mit China gebe.

Für Blinken endete am Freitag ein knapp dreitägiger Besuch in China. Zuvor hatte er in Shanghai Studenten und US-Unternehmensvertreter getroffen. Obwohl Peking und Washington immer wieder auf das Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Regierungschef Xi Jinping im vergangenen November in San Francisco verweisen, kochen weiter neue Streitthemen in politischen und wirtschaftlichen Fragen hoch. Damals hatte sich angedeutet, dass die beiden Seiten wieder mehr miteinander sprechen und ihr Verhältnis stabilisieren wollten.

China ist verärgert über US-Sanktionen im Tech-Bereich oder gegen chinesische Unternehmen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Washington wiederum sorgt sich um chinesische Einflussnahme und verabschiedete jüngst ein Gesetz, das den chinesischen Konzern Bytedance dazu verpflichten soll, sich in den USA von seiner Kurzvideo-App TikTok zu trennen.

Zudem steht China bei den USA und anderen westlichen Ländern in der Kritik, Russland im Ukraine-Krieg Rückendeckung zu geben, und die von den USA unterstütze Inselrepublik Taiwan militärisch zu bedrohen.