In Oberhausen soll die Bezahlkarte, auch Guthabenkarte genannt, für Flüchtlinge eingeführt werden. Die Linken sträuben sich und kritisierten den Oberbürgermeister mit scharfen Worten.
Selten haben die Oberhausener Linken so scharfe Worte bei einem Thema gefunden, wie jetzt bei der Diskussion um die neue Bezahlkarte für Flüchtlinge: Sie greifen Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) persönlich an – und halten ihm vor, „populistisch und zynisch“ zu argumentieren und damit „Vorurteile gegen Geflüchtete zu schüren“.
Schranz hatte im Gespräch mit der Redaktion angekündigt, dass er es für notwendig hält, die neue Guthabenkarte für Asylbewerber in Oberhausen einzuführen. Damit können Flüchtlinge nur noch bargeldlos in Lebensmittelläden und anderen beteiligten Geschäften einkaufen, Bargeld gibt es dann nur noch in geringer Höhe – als Taschengeld für Kleinigkeiten im Alltag. Auf die Einführung dieser Karte hatten sich Bund und Länder geeinigt, Entscheidungshoheit hier haben allerdings die einzelnen Länder. Die schwarz-grüne NRW-Landesregierung will aber keine einheitliche Regelung für das bevölkerungsreichste Bundesland, sondern überlässt die Entscheidung darüber den Städten und Gemeinden.
„Die Forderung von Oberbürgermeister Daniel Schranz ist reiner Populismus. Damit werden Vorurteile gegen Geflüchtete geschürt. Wir protestieren auf das Schärfste gegen…
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