Der Cum-ex-Aufklärer, der erfahrene Bürgermeister, der Quereinsteiger, der Manager: Auf dieses Team baut Sahra Wagenknecht für die anstehenden Wahlen.
Sahra Wagenknecht, Galionsfigur des nach ihr benannten BSW, bei der Pressekonferenz zur Parteigründung in Berlin.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ wurde am Montag offiziell gegründet. Mit welchem Team will die Partei bei den anstehenden Europa- und Landtagswahlen überzeugen? Der Überblick.
Fabio De Masi
Er ist neben Wagenknecht der wohl prominenteste Politiker, den die neue Partei derzeit aufzubieten hat: Fabio De Masi, einst Linken-Bundestagsabgeordneter, Finanzaufklärer und bekannt geworden im Zuge des Cum-ex-Skandals. Er soll die Liste zur Europawahl mit anführen.
Er habe sich bis vor Kurzem noch heftig gesträubt, sagte De Masi am Montag bei der Pressekonferenz zur Parteigründung. Für seinen Sinneswandel sei auch die Beharrlichkeit von Wagenknecht und Mitstreiter Christian Leye ausschlaggebend gewesen. De Masi forderte ein Europa, das sich „auf die Dinge konzentriert, wo es für die Menschen einen Unterschied macht“. Auch brauche es diplomatische Initiativen für die Ukraine und Gaza. Es sei „absurd“, darüber zu diskutieren, was Putin vorhabe, „ohne das in Gesprächen rauszufinden“.
Da Masi verwies auch auf seine Familiengeschichte. Zur viel diskutierten Frage, ob das BSW rechte Positionen bezieht, sagte er, sein Großvater sei in Italien antifaschistischer Widerstandskämpfer gewesen. „Niemals“ würde er in eine rechtsnationale Partei eintreten.
Thomas Geisel
Er ist der zweite Spitzenkandidat für die Europawahl: Thomas Geisel, vor Kurzem noch für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt und früher Oberbürgermeister von Düsseldorf. In seinem Parteiwechsel will er keine Unstetigkeit erkennen. Er bleibe seinen sozialdemokratischen Grundsätzen treu, sehe diese aber derzeit in seiner neuen Partei am besten verwirklicht, sagte er am Montag.
Geisels Nominierung könnte jene mobilisieren, die Wagenknechts Positionen zum Ukraine-Krieg teilen. Er stand etwa in der Kritik, als er der Ukraine nach dem Massaker von Butscha „Genozid-Rhetorik“ attestierte. Am Montag sagte Geisel, Sozialdemokraten in der Tradition Willy Brandts und Helmut Schmidts seien in der SPD heimatlos geworden. Heute sei Deutschland „Hauptlieferant der Ukraine in einem Krieg, der nicht gewonnen werden kann“.
Shervin Haghsheno
Anders als die etablierten Parteien will das BSW sein, und so wirbt man offensiv damit, Quereinsteiger für die Politik gewinnen zu wollen. Der Name, der dafür steht, ist Shervin Haghsheno. Er floh als Zehnjähriger mit seiner Familie aus Teheran nach Deutschland. Die Raketeneinschläge, die er damals im Iran-Irak-Krieg miterlebte, hätten ihn in dem Wunsch, Krieg unbedingt zu vermeiden, geprägt, sagt er. Er ist Bauingenieur, Unternehmer, Universitätsprofessor in Karlsruhe und betritt nun die politische Bühne.
Christian Leye
Er steht seit Langem treu an Wagenknechts Seite: Der Bundestagsabgeordnete Christian Leye ist seit Montag Generalsekretär des BSW. Das heißt: Es wird wesentlich auch seine Aufgabe sein, die anstehenden Wahlkämpfe professionell zu managen.
… und noch mehr
Am Montag orakelte die Parteiführung, die Öffentlichkeit werde noch mit prominenten Namen überrascht werden, etwa beim Thema Corona. Auch werde es auf der Europaliste profilierte Ostdeutsche geben. Bis zum Gründungsparteitag Ende Januar soll die angedachte Liste präsentiert werden. Und im Laufe des Jahres muss die personelle Aufstellung für die Landtagswahlen in Ostdeutschland gefunden werden. Es ist auch ein Spiel mit Aufmerksamkeit und Erwartungshaltung. Läuft es gut für Wagenknecht, ist sie mit jeder neuen Personalie wieder im Fokus der Öffentlichkeit.
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