Vorübergehende Grenzkontrollen Hunderte unerlaubte Einreisen vor der Fußball-EM
Bis kurz vor Beginn der Fußball-EM hat die Bundespolizei bereits Hunderte illegale Einreisen oder Einreise-Versuche nach Deutschland festgestellt. Die Kontrollen sollen vor allem Gewalttäter stoppen.
Bei den Grenzkontrollen, die wegen der Fußball-Europameisterschaft vorübergehend eingeführt wurden, hat die Bundespolizei vor Turnierbeginn 1.400 unerlaubte Einreisen festgestellt. 900 Menschen seien zudem vom 7. bis 13. Juni an der Einreise gehindert worden, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser der Bild am Sonntag. 173 Haftbefehle seien vollstreckt worden. "Das zeigt, dass unsere Maßnahmen wirken." Ziel sei es, vor allem Gewalttäter früh zu erkennen und zu stoppen, so Faeser
Laut der Ministerin wurden zudem 19 Fahndungstreffer aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität festgestellt und 34 Schleuser festgenommen. Die erweiterten Kontrollen finden auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten statt, wo vorher nicht geprüft wurde. Zudem können Reisende aus dem Schengen-Raum an Flughäfen und in Häfen gecheckt werden.
"Größter Einsatz in der Geschichte der Bundespolizei"
22.000 Bundespolizisten seien während der EM für die Sicherheit im Einsatz - laut Faeser der größte Einsatz in der Geschichte der Bundespolizei. "Sie schützen unsere Grenzen, Flughäfen und den Bahnverkehr", sagte die Ministerin. Die Kontrollen sind bis zum 19. Juli geplant, also bis wenige Tage nach dem EM-Finale am 14. Juli.
Bereits Ende Mai hatte das Innenministerium angekündigt, die seit Jahresbeginn geltenden stationären Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz um ein halbes Jahr zu verlängern. Begründet wurde dies mit dem Ziel, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen.
Zahl der Migranten an "Belarus-Route" wieder gestiegen
Gerade an den Grenzen zu Polen und Tschechien - entlang der sogenannten Belarus-Route - nahm die Zahl der Migranten nun wieder zu. 2.215 unerlaubte Einreisen auf dieser Route stellte die Bundespolizei von Anfang Januar bis Ende Mai fest, wie die Behörde der Nachrichtenagentur dpa mitteilte. Im Januar und Februar waren es 26 und 25, im März wuchs die Zahl auf 412, im April auf 861 und im Mai nach vorläufigen Daten auf 891. Seit Jahresbeginn fielen in Brandenburg 1.021 unerlaubt Eingereiste auf, 867 in Sachsen sowie 327 in Mecklenburg-Vorpommern.
Trotz dieser steigenden Tendenz sind die Zahlen insgesamt aber deutlich niedriger als im vergangenen Jahr. 2023 hatte die Bundespolizei bis Ende Mai auf der "Belarus-Route" gut 6.000 unerlaubte Einreisen festgestellt, wie der Mediendienst Integration berichtet, der Statistiken der Polizei aufbereitet.
Polen und die EU beschuldigen Russland und Belarus, Menschen aus Krisenregionen seit 2021 gezielt mit Visa und Logistik dabei helfen, unerlaubt in die EU zu kommen. Polen hat an seiner EU-Außengrenze inzwischen einen 5,5 Meter hohen Zaun errichtet. Laut polnischem Grenzschutz versuchten Menschen dennoch, die Grenze zu überwinden. Seit Jahresbeginn seien 16.500 solcher Versuche registriert worden, im gleichen Zeitraum 2023 waren es 11.200.