Fast 60 Prozent der Hamburger Gefangenen sind Ausländer

Eine geschlossene Pforte in einer Justizvollzugsanstalt.

Der Anteil der ausländischen Gefangenen in Hamburgs Justizvollzugsanstalten liegt nach Angaben des Senats zurzeit bei gut 58 Prozent. Am Stichtag 31. Mai seien 1251 Menschen ohne deutschen Pass inhaftiert gewesen, teilte der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mit. Laut Justizbehörde sind die nicht deutschen Insassen seit 2015 in der Mehrzahl. Seitdem schwanke ihr Anteil zwischen 50 und 60 Prozent. Der höchste Wert sei bislang im Mai 2017 und im August 2018 mit 62 Prozent erreicht worden. Im Jahresdurchschnitt 2018 hätten die ausländischen Gefangenen einen Anteil von 61 Prozent gehabt, erklärte ein Sprecher der Behörde. Seit dem Jahr 2020 liege der Wert wieder unter 60 Prozent.

Die meisten der ausländischen Inhaftierten in der aktuellen Erhebung waren Türken (149), Polen (128) und Afghanen (84). Auch Algerier (69), Albaner (61) und Rumänen (57) waren zahlreicher vertreten. Bei 31 Gefangenen war die Nationalität ungeklärt. Laut Statistikamt Nord stellten Türken Ende 2022 mit knapp 44.000 Menschen die größte ausländische Gruppe unter der Hamburger Wohnbevölkerung. Afghanen und Polen lagen mit jeweils rund 28.000 auf dem dritten und vierten Platz, nach den Ukrainern mit rund 29.000.

Im vergangenen Jahr wurden der Senatsantwort zufolge 103 Gefangene aus der Haft abgeschoben, nach 96 im Vorjahr. In den ersten fünf Monaten 2024 erfolgten 42 Abschiebungen. Im Jahr 2019 waren 119 Gefangene in ihre Heimatländer zurückgebracht worden. Zurzeit seien 320 weitere Fälle beim Amt für Migration in Bearbeitung, hieß es.

Die Haftkosten betragen nach Angaben des Senats pro Tag und Gefangenen 216 Euro. Dieser sogenannte Tageshaftkostensatz bezieht sich auf das Jahr 2022. 2021 waren es 222 Euro, in den Jahren davor lag der Satz unter 200 Euro. Für 2023 liegt die Zahl noch nicht vor.

AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann kritisierte in einer Mitteilung die hohen Kosten für ausländische Gefangene, die sich nach seiner Berechnung im Jahr 2022 auf über 80 Millionen Euro summierten. «Ausländische Straftäter haben in unserem Land nichts verloren - Abschiebungen müssen daher noch konsequenter und schneller vollzogen werden», forderte Nockemann. Türken und Polen sollten die Strafen in ihren Heimatländern verbüßen.