Südafrikanischer Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt
Der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) Cyril Ramaphosa strebt eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an.
Kapstadt – Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa ist von dem neu gewählten Parlament des Landes für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Der 71-Jährige erhielt 283 von 339 Stimmen, wie der Oberste Richter Raymond Zondo am späten Freitagabend mitteilte. Ramaphosa, der Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC), wird nun eine neue Regierung bilden.
Der ANC strebt nach eigenen Angaben eine Kooperation mit allen im Parlament vertretenen Parteien an. Die sogenannte Regierung der Nationalen Einheit (Government of National Unity) ist eine Art Große Koalition, jedoch ohne feste Koalitionsvereinbarungen. Mit der größten bisherigen Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA) wurde am Freitag eine Absichtserklärung unterzeichnet.
"Neues Kapitel" für Südafrika
Bei der Parlamentswahl am 29. Mai hatte der ANC, die Partei des einstigen Anti-Apartheid-Kämpfers Nelson Mandela, einen massiven Machtverlust erlitten. Das bedeutet, dass die Partei die stärkste Volkswirtschaft des Kontinents nicht mehr allein regieren wird und erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden muss. Der ANC hat 159 von 400 Abgeordnetensitzen, die Demokratische Allianz ist mit 87 Abgeordneten im Parlament vertreten.
John Steenhuisen, ein führender DA-Politiker, sagte in Kapstadt, nach zweiwöchigen intensiven Verhandlungen beginne ein "neues Kapitel" in Südafrika. In der unterzeichneten Absichtserklärung hieß es, eine solche Koalition, die noch weitere Parteien einschließt, liege im Interesse aller Südafrikaner.
Warnung vor ineffizienter Regierung
Allerdings sind nicht alle Vertreter des ANC glücklich über eine Zusammenarbeit mit der wirtschaftsliberalen Demokratischen Allianz, die in den Augen mancher ANC-Anhänger vor allem die Interessen der weißen Minderheit in Südafrika vertritt. Die Verhandlungen zwischen dem ANC und anderen im Parlament vertretenen Parteien sind noch im Gange. Politische Kommentatoren haben bereits gewarnt, eine Regierung der Nationalen Einheit könne zu einer instabilen und ineffizienten Regierung führen.
Reformen sind in dem 61-Millionen-Einwohner Land dringend notwendig. Südafrika leidet seit Jahren an einer kränkelnden Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit, tiefgreifender Korruption, maroden Staatsunternehmen und einem bröckelnden Gesundheits- und Bildungssektor. (APA, 15.6.2024)