75 Jahre Grundgesetz: Israels aktivistisches Gericht

Protestbewegung als Basisarbeit: der Regierung auf die Straße. Israelis gehen 2023 in Tel Aviv gegen die Justizreform

In der amerikanischen Politikwissenschaft gilt ein Oberstes Gericht als „aktivistisch“, wenn es dazu neigt, in die Entscheidungen anderer Staatsgewalten einzugreifen. Als „zurückhaltend“ wird es hingegen bezeichnet, wenn es die Kompetenzen der anderen Zweige achtet. Dass Israels Oberstes Gericht aktivistisch ist, zeigt sich schon darin, wie es die Einreichung von Petitionen erleichtert hat. Wer ein Anliegen vorbringen wollte, musste bis in die Siebzigerjahre nachweisen, dass er durch die staatliche Verwaltung in einem eigenen Recht verletzt wurde. Da Israel keine geschriebene Verfassung hat, konnten die Richter ihre Zuständigkeiten selbst auslegen und erweitern. So entwickelte der Gerichtshof in den Achtzigerjahren eine Doktrin, nach der ein Petent ganz allgemein öffentliche und politische Fragen und Fragen der Rechtsstaatlichkeit vor den Gerichtshof bringen darf.

Der Verhandlungssaal des Obersten Gerichts während der Anhörung zu einer Petition gegen die Justizreform im September 2023

Daneben zeigte sich der Aktivismus in einer weiteren Doktrin, die Eingaben von Petitionen reguliert. Bis in die Siebzigerjahre galten Fragen der nationalen Sicherheit und der auswärtigen Angelegenheiten, Themen, die Gegenstand tiefgreifender öffentlicher Kontroversen sind (etwa die Befreiung der ultraorthodoxen Gruppe vom Militärdienst), und eine Reihe anderer Fragen als nicht justiziabel. Von den Achtzigerjahren an hat der Gerichtshof das Spektrum der Bereiche, über die er entscheiden darf, erheblich erweitert. Er unterzog die Tätigkeit der Sicherheitsbehörden und die Entscheidungen des Generalstaatsanwalts seiner Prüfung, bewertete die Art und Weise, wie die Knesset ihre inneren Angelegenheiten verwaltet und wie der Staatspräsident seine Begnadigungsbefugnisse ausübt, und vieles mehr.

Menachem Mautner ist Professor für Zivilrecht und Rechtstheorie an der Universität Tel Aviv

Zusätzlich fasste der Gerichtshof die Doktrin der Angemessenheit neu und erweiterte sie erheblich, indem er sie zum Hauptinstrument des Gerichts bei der Kontrolle der öffentlichen Verwaltung und Politik des Staates gemacht hat.

Niedergang der Liberalen und Wiederausbruch des Kulturkampfs

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als Feindbild der Gegner der Justizreform

Wie lassen sich diese tiefgreifenden Änderungen in der Rechtsprechung des Gerichtshofs erklären? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns mit zwei großen historischen Prozessen befassen, die sich in den Siebzigerjahren in Israel zu entfalten begannen.

Der erste historische Prozess ist der Niedergang der Hegemonie der Arbeiterbewegung. In der Literatur über Israel herrscht weitgehender Konsens darüber, dass es der Arbeiterbewegung schon vor der Staatsgründung, nämlich Mitte der Dreißigerjahre, gelungen war, in der jüdischen Gesellschaft eine Hegemonie zu etablieren, die auf der Errichtung einer neuen, säkularen, modernen, technologieorientierten und westlichen Gesellschaft beruhte. Seit den Siebzigerjahren wurde diese Hegemonie jedoch unterminiert. Der zweite große historische Prozess, der sich in den Siebzigerjahren zu entfalten begann, ist der abermalige Ausbruch des Kampfes der Kulturen.

Der wichtigste Wendepunkt in der modernen Geschichte des jüdischen Volkes war der Aufstieg der jüdischen Aufklärung in Berlin in der zweiten Hälfte des achtzehnten Jahrhunderts. Er führte zu einem Kulturkampf zwischen dem säkularen, pro-westlichen, liberalen Lager auf der einen Seite und dem religiös-halachischen Lager auf der anderen. Dieser Krieg der Kulturen begleitet das Leben des jüdischen Volkes seit 250 Jahren. Er wurde zu verschiedenen Zeiten mit unterschiedlicher Intensität geführt. In den ersten Jahrzehnten nach der Staatsgründung schien es, als hätte sich in Israel der säkulare, prowestliche, liberale Weg mit überwältigender Mehrheit durchgesetzt.

Die Geschichte endet jedoch nie, und der Krieg der Kulturen brach in den Siebzigerjahren abermals aus und wird seitdem mit hoher Intensität geführt. Bereits in den Sechzigerjahren sahen die intellektuellen Führer des religiös-zionistischen Lagers ihre Gruppe als führende Kraft im jüdischen Nationalismus, dem Zionismus, und wollten eine neue Hegemonie errichten. Von Jahr zu Jahr sind diese Stimmen stärker geworden. Daneben versucht das religiös-zionistische Lager (zusammen mit Israels säkularen Nationalisten), zentrale Institutionen des Staates (etwa das Militär) sowie auch in Zivilgesellschaft und Kultur unter seine Kontrolle zu bringen.

Die Veränderungen in den Entscheidungen des Obersten Gerichts in den Achtzigerjahren müssen im Zusammenhang mit den beiden oben genannten historischen Prozessen verstanden werden: Seit der Gründung Israels ist der Oberste Gerichtshof der wichtigste Akteur bei der Einführung liberaler Werte in die politische Kultur des Staates. Weil sich die Werte des Gerichtshofs mit den Werten des säkularen, liberalen Lagers überschneiden, ist ein Bündnis zwischen Richtern und Liberalen entstanden, sodass der Gerichtshof zu einem bequemen Schauplatz für die politische Tätigkeit der Liberalen wurde. Anders ausgedrückt: Die Änderungen, die der Gerichtshof in seiner Rechtsprechung in den Achtzigerjahren vorgenommen hat, zielten darauf ab, Israels liberales Lager in die Lage zu versetzen, seinen Kampf gegen die religiöse Gruppe vor dem Gerichtshof zu führen.

Politische Aktion durch den Obersten Gerichtshof

Einige von denen, die von der „Dok­trin des öffentlichen Petenten“ Gebrauch machten, waren Knesset-Abgeordnete der liberalen Parteien. Seit der politischen Wende von 1977, als mit dem Likud die Rechte an die Macht kam, die in den folgenden Jahrzehnten Israels Politik weitgehend dominierte, reichten diese Abgeordneten viele Hundert Petitionen beim Gericht ein. Fast immer wurden die Verfahren von einem großen Medienecho begleitet. Im Gegensatz zum Obersten Gerichtshof der USA, der immer verhindern wollte, dass Abgeordnete ihre politische Agenda über Gerichtsverfahren betreiben, akzeptierten Israels höchste Richter die Petitionen. In der Folge wurde der Gerichtshof als parteiische Institution wahrgenommen, die mit dem liberalen Lager verbunden war, also mit einer Seite im Kulturkampf.

Seit den Siebzigerjahren übten Politiker, Persönlichkeiten und Journalisten des religiösen Lagers (das sich in erheblichem Maß mit dem vom Likud vertretenen nationalistischen Block überschneidet) unaufhörlich harsche und oft beleidigende Kritik am Gericht. Es überrascht nicht, dass der Gerichtshof Umfragen zufolge in den letzten Jahrzehnten erheblich an Vertrauen in der Öffentlichkeit eingebüßt hat. Anders ausgedrückt: Der Gerichtshof zahlte für seinen Aktivismus und das offene Zusammenwirken mit den Liberalen einen hohen Preis, sowohl in Bezug auf sein öffentliches Ansehen als auch auf seine Durchsetzungskraft.

Neil Gorsuch, der 2017 von Präsident Donald Trump an den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten berufen wurde, formulierte 2005 in einem Beitrag für den „National Review“ eine Analyse der amerikanischen Verhältnisse, die er auch über Israels Liberale hätte schreiben können: „Amerikanische Liberale sind süchtig nach dem Gerichtssaal geworden und stützen sich auf Richter und Anwälte statt auf gewählte Führer und die Wahlurne als primäres Mittel, um ihre soziale Agenda durchzusetzen.“ Gorsuch fügte hinzu, dass das Verhalten der amerikanischen Liberalen die Unabhängigkeit der Justiz unterminiere: „Die Politisierung der Justiz untergräbt das einzige wirkliche Kapital, das sie hat – ihre Unabhängigkeit. Richter werden als Politiker angesehen . . . Die Achtung der Rolle der Richter und der Legitimität der Justiz insgesamt nimmt ab.“

Dem Rechtssoziologen Ronen Shamir zufolge besteht Israels liberales Lager zu einem erheblichen Teil aus Mitgliedern der „neuen Klasse“. Diese Gesellschaftsschicht entstand in den Siebzigerjahren, ihre Macht beruht nicht auf Reichtum, sondern auf „Bildung, beruflicher Erfahrung und Fachwissen“. Den Mitgliedern der neuen Klasse „fehlt es an Vertrauen in die Politik“, die sie als korrupt, chaotisch, anstrengend und langsam empfinden, schreibt Shamir. Deshalb streben sie die „Entpolitisierung öffentlicher Angelegenheiten“ an, indem die Politik rechtlich überwacht wird und politische Pro­bleme durch die Anwendung von Fachwissen durch Experten gelöst werden. Israels Oberstes Gericht folgte in den Achtzigerjahren also einer Strömung, die politisches Handeln mit Misstrauen beäugt und versucht, Politiker durch Fachleute und Experten zu ersetzen. Nicht nur der Gerichtshof hat für seinen Aktivismus einen Preis bezahlt. Auch das liberale Lager musste ihn zahlen, und es war ein hoher Preis.

Als die Gruppe Petitionen beim Obersten Gericht zu einem zentralen Teil ihrer politischen Strategie machte, versäumte sie es, Israels liberales Projekt angemessen abzusichern. In den letzten fünf Jahrzehnten ist ihre politische Repräsentation in der Knesset immer weiter geschrumpft. Doch jeder Jurist weiß, dass sich Politik nicht allein durch die Gerichte machen lässt und dass eine Politik, die auf gerichtlichem Weg umgesetzt wird, unweigerlich blind ist für viele schwierige soziale Pro­bleme, die im langsamen politischen Prozess zur Geltung kämen.

Erfolg der Politik von Angesicht zu Angesicht

Überall in der Welt und in Israel gibt es Belege dafür, dass sich politische Basisarbeit nicht ersetzen lässt. Eine Politik „vor Ort“, mit „dem Volk“, die den Sorgen der Menschen zuhört und jene Pro­bleme angeht, die die Menschen bewegen. Und es gibt zahlreiche Belege dafür, dass die stärkste Bindung zwischen Politikern und ihren Wählern durch den direkten, persönlichen Austausch mit den Wählern entsteht. Die Soziologen Peter L. Berger und Thomas Luckmann schrieben 1967 in ihrem Klassiker „Die soziale Konstruktion der Wirklichkeit“: „Die wichtigste Erfahrung findet von Angesicht zu Angesicht statt . . . Von Angesicht zu Angesicht kann ich die Subjektivität des anderen durch ein Maximum an Informationen wahrnehmen . . . Nur hier ist die Subjektivität des anderen emphatisch ,nah‘. Alle anderen Formen der Beziehung zum anderen sind in unterschiedlichem Maße ,entfernt‘. . . Der andere wird für mich im wahrsten Sinne des Wortes erst dann real, wenn ich ihm von Angesicht zu Angesicht begegne.“

Die persönliche politische Interaktion gilt auch im Zeitalter technisch vermittelter Interaktionsformen als unverzichtbar. Sie gilt als das wichtigste Mittel, um Vertrauen und Gegenseitigkeit zu schaffen und aufrechtzuerhalten. Wie der große kanadische Philosoph Charles Taylor es ausdrückte: „Der Kontakt von Angesicht zu Angesicht mildert oft unsere stereotypen Feindseligkeiten gegeneinander.“ Politik von Angesicht zu Angesicht kann mit zwei Formen der „bottom-up“-Politik in Verbindung gebracht werden, die sich in den letzten Jahrzehnten verbreitet haben: partizipative Demokratie und Politik sozialer Bewegungen.

Hier sind zwei Beispiele, die den Erfolg der Politik von Angesicht zu Angesicht zeigen: eines aus den Vereinigten Staaten und das andere aus Israel. (Dutzende weitere ließen sich anführen.)

Der Protagonist des amerikanischen Beispiels ist Barack Obama. 2007 trat Obama bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei gegen Hillary Clinton an. Sein Wahlkampfstab sagte sich: Wir haben einen Rockstar. Sie hatten recht. Aber sie fügten schnell hinzu: Das reicht nicht. Wir müssen an der Basis ansetzen. – Sie richteten daher eine zentrale Leitung in Chicago ein und gründeten gleichzeitig Dutzende von Niederlassungen überall in den USA. In den Zweigstellen arbeiteten ausgebildete politische Aktivisten, deren Haupttätigkeit darin bestand, „an Türen zu klopfen“, also mit potentiellen Wählern zu sprechen und zu ermitteln, was sie bewegt. Die Botschaften, welche die Aktivisten an der Basis erhielten, wurden an die Zentrale in Chicago weitergeleitet, wodurch eine Rückkopplungsschleife zwischen der Zentrale und den Zweigstellen in den Bundesstaaten entstand. Der Rest ist Geschichte.

Das zweite Beispiel kommt aus Israel. Sein Protagonist ist Yitzhak Schamir, der von 1983 bis 1984 und von 1986 bis 1992 Israels Premierminister war. 1970 wurde Schamir zum Stabschef der Herut-Partei ernannt, des späteren Likud. Bis dahin hatten sich die politischen Aktivitäten der Partei in Massenkundgebungen erschöpft, auf denen der Parteichef Menachem Begin sprach. Schamir hatte wenig für diese Art von Politik übrig. Er gründete Dutzende von Parteigliederungen im ganzen Land und sorgte dafür, dass sie aktiv waren und so viele Menschen wie möglich anzogen. 1977 errang Schamirs Partei einen wichtigen Wahlsieg, und in den 47 Jahren, die seitdem vergangen sind, hat sie das Land 38 Jahre lang regiert. Auf ihren Wahllisten für die Knesset standen Menschen aus der (jüdischen) Peripherie und nicht den Machtzentren. Und über die Jahre hinweg hat die Partei immer wieder breite Unterstützung aus dieser Peripherie erfahren.

Liberales Lager hat die Strategie geändert

Im Geiste dieser Phänomene schrieb Neil Gorsuch in seinem bereits erwähnten Artikel aus dem Jahr 2005, dass sich die Verengung der amerikanischen Liberalen auf juristische Auseinandersetzungen als sinnlos erwiesen hat, weil die politisch gewählten Gremien, in denen die Liberalen oft unterliegen, letztlich die liberalen Urteile der Gerichte rückgängig machen. Gorsuch nennt es „die größte Ironie“, dass, während die Republikaner mit ihren Siegen bei Präsidentschafts- und Senatswahlen immer mehr Kontrolle über die Besetzung der Gerichte bekommen, das Maß an Sympathie schwindet, das die Liberalen erwarten können, wenn sie ihre Verfassungsstreitigkeiten vor Gericht vorantreiben. Am Ende könnte „die Linke wirklich im Regen stehen“.

In den vergangenen zwei Jahren haben die Liberalen in Israel ihre politische Strategie jedoch deutlich geändert. Einerseits scheint der Glaube an die politische Aktion auf dem Weg über den Obersten Gerichtshof gesunken zu sein. In den letzten Jahren wurden konservative Richter an das Gericht berufen und seine Bereitschaft, aktivistisch zu handeln, hat entsprechend abgenommen. Der Gerichtshof ist damit zu einem weniger aussichtsreichen Schauplatz für den politischen Kampf geworden, um rechte und religiöse Regierungen zu stören.

Zum anderen kündigte Justizminister Yariv Levin Anfang 2023 einen Plan für eine Justizreform an. Die Umsetzung des Plans sollte die Judikative der Politik unterwerfen, das heißt die Unabhängigkeit der Justiz untergraben und damit Israel von einer liberalen Demokratie in einen autoritären Staat verwandeln, in dem Opposition gegen die Regierung als staatsfeindliches Handeln gilt. Israels Liberale erkannten die Gefahr, die von dem Plan des Ministers ausging, und organisierten neun Monate lang, bis zum Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023, eine breite und beeindruckende Protestbewegung, die Hunderte Kundgebungen im ganzen Land abhielt. Millionen Israelis nahmen an diesen Protesten teil. Israelische Liberale entdeckten so die Bedeutung der politischen Aktion „auf der Straße“.

Drittens gibt es Anzeichen dafür, dass Israels Liberale erkannt haben, wie wichtig es ist, die Verbindung zur Peripherie aufrechtzuerhalten. Während des neunmonatigen Kampfes gegen die Pläne zur Justizreform ging die Protestbewegung wichtige Schritte, um ihre Aktionen auf Gemeinden jenseits der Ballungszentren auszudehnen und damit soziale Gruppen, die bislang nicht mit liberalen Themen identifiziert wurden, in den Kampf zur Verteidigung der liberal-demokratischen Staatsordnung in Israels einzubeziehen. Die Protestbewegung wirkte jedoch vor allem in der jüdischen Peripherie und weniger in arabischen Gemeinden.

Darüber hinaus flohen nach dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und der folgenden Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der Hizbullah im Norden Zehntausende Israelis aus ihren Häusern und ließen sich in Hotels und Apartments im Zentrum des Landes nieder. Eine wichtige Protestgruppe, die „Brothers in Arms“, machte es sich zur Aufgabe, die Problemen dieser Israelis anzugehen. Die „Brothers in Arms“ haben seitdem eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung von Evakuierten aus den südlichen und nördlichen Randgebieten gespielt.

Es kann daher vorsichtig gesagt werden, dass das liberale Lager in den letzten Jahren seine politische Strategie diversifiziert hat. Einerseits weil mit der Ernennung konservativer Richter die Attraktivität politischen Handelns auf dem Rechtsweg abgenommen hat. Andererseits weil das liberale Lager die Bedeutung von Aktionen auf der Straße entdeckt hat wie auch die Notwendigkeit, an der Peripherie zu werben, um das liberale Projekt des Landes zu sichern. Wie das Sprichwort sagt: „Besser spät als nie.“

Aus dem Englischen von Alexander Haneke