Warnung vor Pfändung von Zahlungen an Gazprom kam aus Polen

Polens größter Energiekonzern Orlen hat Gasunternehmen in Österreich, Ungarn und der Slowakei vor einer Beschlagnahmung ihrer Zahlungen an die russische Gazprom gewarnt. Das sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen zur Nachrichtenagentur Reuters. Die Schreiben von Orlen seien vor über einem Monat verschickt worden.

Am 21. Mai hatte die OMV überraschend gewarnt, dass Gazprom ihre Lieferungen an die OMV einstellen könnte, weil die OMV- Zahlungen nach einem ausländischen Gerichtsurteil gepfändet werden könnten. Das österreichische Unternehmen gab aber nicht an, um welches Unternehmen es sich handle.

Die Schreiben von Orlen würden im Zusammenhang mit Forderungen für Verluste stehen, die Polen erlitten hat, nachdem das Land 2022 von russischen Erdgaslieferungen abgeschnitten worden war, sagten zwei Personen mit Kenntnis der Briefe. Polen wurde von den russischen Gaslieferungen abgeschnitten, weil es die Rechnungen nicht wie von Moskau verlangt in Rubel bezahlen wollte. Orlen reagierte nicht sofort auf eine Anfrage.

Hintergrund dürfte sein, dass der verstaatlichte deutsche Energiekonzern Uniper Anfang des Monats ein Milliarden-Euro-Schiedsverfahren in Stockholm gegen Gazprom gewonnen hat. Das Urteil erlaubt Uniper, ruhende Gaslieferverträge mit dem russischen Energieriesen aufzukündigen. Wegen nicht gelieferter Gasmengen steht Uniper zudem Schadenersatz in Höhe von mehr als 13 Milliarden Euro zu. Ob diese Gelder fließen werden, ist noch offen. Deutschland bezieht kein Gas mehr von Gazprom. Das Urteil könnte einen Präzedenzfall für ähnliche Fälle schaffen.

Auf Anfrage von Reuters, ob die OMV einen solchen Brief von Orlen erhalten hat, antwortete das Unternehmen nicht direkt. "Wir verweisen auf unser Statement vom 21. Mai 2024, das alle hierEnergieversorgung zu kommunizierten Details von OMV enthält. An diesen Fakten hat sich aus unserer Sicht nichts geändert". Darüber hinaus erklärte die OMV, dass ihr derzeit keine Unregelmäßigkeiten bei den Gaslieferungen nach Österreich bekannt sind.

Ungarn hatte nach der Warnung aus Polen im Mai ein Dekret erlassen, dass die Pfändung von Zahlungen des staatlichen Energieunternehmens MVM CEEnergy an Gazprom verhindert, da dies die des Landes gefährden würde. Auch der slowakische staatliche Energiekonzern SPP verwies am Mittwoch auf eine entsprechende Gesetzesänderung im Land, die ihn vor einer möglichen Beschlagnahmung der Gazprom-Zahlungen schützt.